Sunday, 17 April 2016 | 45.15.108
Menschenrecht und Menschenwürde ...
in unserer Verfassung kommt erst die Menschenwürde ...
die sei unantastbar ... heißt es da ...
dann kommen die Menschenrechte ...
die seien unverletzlich und unveräußerlich ...
was wohl soviel heißt wie ... angetastet werden dürfen sie schon ...
aber nicht wirklich richtig verletzt werden ...
bzw verschenken hergeben aufgeben oder damit handeln tauschen etc
darf man sie schon ... aber nicht wirklich richtig verkaufen ...
und das alles sei dann die Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft ...
und des Friedens in der Welt ... und last but not least der Gerechtigkeit ...
jedermann weiß ... zumindest in Deutschland ... es gibt hier jede Menge Rechte ...
es gibt zum Beispiel das Demonstrationsrecht ... was soviel heißt wie ...
jeder darf demonstrieren wann und wo er will ... er darf sich nur nicht
von der Polizei erwischen lassen ... wenn er das nicht vorher angemeldet hat ...
umgekehrt ... wenn er es angemeldet hat ...
dann sperrt die Polizei ohne Rücksicht auf Verluste ...
ganze Innenstädte Bahnhöfe Flughäfen etc ...
nur um zu beweisen ... daß wir ein gaaanz toller Rechtsstaat sind ...
obwohl der Erfolg der gleiche ist ...
nämlich Null ...
all die Demonstrationen der 60er und 70er Jahre ...
wofür und wogegen wurde da nicht alles gekämpft ? ... Alles umsonst !!!
oder es gibt ... anderes Beispiel ... das Recht auf Satire ...
das ist ... zumindest in Deutschland ... unbestritten ...
umstritten ist nur ...
was ist eigentlich Satire ... ?
das eigentlich Erstaunliche bei all diesen Rechten ist ...
es gibt kein Recht auf Recht ... !
es gibt zum Beispiel kein Recht auf eine sinnvolle Gewaltenteilung ...
es gibt auch kein Recht auf Herstellung einer verfassungsmäßigen Ordnung ...
oder überhaupt eben einer demokratischen Rechtsordnung ...
und selbst einzelne an sich elementare Rechte gibt es auch nicht ...
es gibt zum Beispiel kein Recht auf Arbeit ... sagen selbst die Gewerkschaften ...
was durchaus nachvollziehbar ist ...
weil die ihre Mitglieder ja nur bei der Stange halten und neue gewinnen können ...
solange die Angst vor der Arbeitslosigkeit haben ...
deshalb muß diese Angst instrumentalisiert werden ...
und prompt haben wir eben auch so viele Arbeitslose ...
bzw wir werden die angeblich auch nicht los ...
ganz einfach aber deswegen ... weil niemand Politik dafür macht ...
es gibt ... weiteres Beispiel ... auch kein Recht auf ärztliche Versorgung ...
sagen selbst die Ärzte-Organisationen ...
obwohl sie doch damit eigentlich ihr Geld verdienen ...
und deshalb gibt es für so viele Obdachlose ...
und oder sonst geistig seelisch körperlich Behinderte und Hilflose ...
keine adäquate ärztliche Versorgung und Betreuung ...
wenn die Glück haben ... kümmert sich dann die Caritas oder die Diakonie um sie ...
oder eine von diesen Tausenden von Stiftungen ...
die das als Geschäftsmodell gebrauchen bzw eben mißbrauchen ...
zur Rechtfertigung ihrer Existenz bzw um Steuern zu sparen ...
als ginge es darum ... den Panama Papers Konkurrenz zu machen ...
bzw Stiftung gründen statt Briefkasten in Panama etc ...
das ist ja schon fast so wie Bank gründen ...
statt Bankraub ...
und das alles nur weil es wie gesagt kein Recht auf Recht gibt ...
es gibt zum Beispiel kein Recht ... von der Regierung zu verlangen ...
daß sie halbwegs sinnvoll und professionell ...
demokratisch und auch sonst verfassungsgemäß Politik macht ...
so daß wenigstens hierzulande ...
eine halbwegs verfassungsgemäße Ordnung hergestellt wird ...
sagen zum Beispiel alle Verwaltungsgerichte ...
und sagt selbst das Bundesverfassungsgericht ...
und da wird dann auch klar .. wohin das Recht entschwunden ist ...
wir haben es einfach verloren ... es ist einfach nicht mehr da ...
und wo nichts ist ... da hatte selbst der Kaiser ... als er noch herrschte ...
sein Recht verloren ...
heutzutage herrscht ... zumindest in Deutschland ...
laut Verfassung bekanntlich das Volk ...
aber wie gesagt ... wo nichts ist ...
das heßt wenn das Bundesverfassungsgericht sich weigert ...
Abhilfe zu leisten ... wie das an sich in der Verfassung vorgeschrieben ist ...
dann kann das Volk sich beschweren soviel und solange es will ...
und wie das an sich ebenfalls in der Verfassung vorgeschrieben ist ...
aber es befindet sich in einer ausweglosen Situation ...
mit anderen Worten ... das Bundesverfassungsgericht selbst ...
stellt die Verfassung und die Demokratie auf den Kopf ...
wenn es sinnlos wird ...
beim Bundesverfassungsgericht
Ansprüche geltend zu machen ...
Anträge zu stellen ...
Anzeigen zu erstatten ...
Beschwerden einzureichen ...
Ersuchen vorzubringen ...
Erwartungen zu hegen ...
Existenzvernichtung zu beklagen ...
Forderungen zu stellen ...
Klagen anzustrengen ...
etc und etc ...
es ist so grotesk wie es eben ist ... früher hat der Kaiser geherrscht ...
und war im Besitz des Rechts ... ganz abgesehen von der Religion ...
aber es gab Situationenen ...
da hatte selbst der Kaiser sein Recht verloren ...
heutzutage herrscht laut Verfassung das Volk ...
aber es herrscht nicht wirklich ...
und im Besitz des Rechts ist es auch nicht ...
und das mit der Religion ... mein Gott kann man da nur sagen ... weil Sonntag ist ...
da sagt das Bundesverfassungsgericht einfach ...
der Islam ist ein Teil Deutschlands ... basta ...
das heißt ... nicht nur die Herrschaft und das Recht ...
sondern auch eine sinnvolle Religion werden dem Volk vorenthalten ...
mit dem Recht ist es wie mit der Gewalt ...
alle Gewalt geht laut Verfassung vom Volke aus ... und weg ist sie ...
alles Recht wird angeblich 'im Namen des Volkes' gesprochen ...
aber man hört praktisch das teuflische sadistische Gelächter der Richter ...
wenn sich die Türen des Gerichtssaales hinter ihnen geschlossen haben ...
weil sie das Volk wieder mal so richtig schön mißhandelt ...
bzw ein Urtel gemacht haben in der Art ...
Frauen die vergewaltigt worden sind ... sind selbst dran schuld ...