Wednesday, 11 January 2012 | 45.02.011
Das Bundesverfassungsgericht ...
- zwischen Rechtsfindung und Rechtsfortentwicklung ...
- zwischen Theorie und Praxis ...
wie hieß das noch ...
die Nürnberger hängen keinen ... sie hätten ihn denn ...
kann man also etwas fortentwickeln ...
was man nicht hat ...
und was man auch gar nicht zu kriegen ...
bzw herzustellen versucht ... bzw nicht mal beabsichtigt ...
wie wenn ... zum Beispiel ...
ein Autohersteller erstmal irgend ein Auto herstellt ...
und dann versucht ... es durch Gebrauch und Forschung ...
Jahr für Jahr zu verbessern ...
kann man also das Recht fortentwickeln ...
wenn man es gar nicht hat ...
und all das was damit zusammen hängt ...
Gerechtigkeit ... Rechtssicherheit ... Rechtsstaat ...
das Bundesverfassungsgericht hat zwei Senate ...
aber keiner kümmert sich wirklich ...
um die Verfassung als solche ...
geschweige denn um die verfassungsmäßige Ordnung ...
kann man also ein Ziel finden wenn ...
man das Ziel nicht wirklich kennt ... obwohl es das Ziel an sich gibt ...
kann man einen Weg finden ...
den es so gar nicht gibt ...
weil sich der Weg aus dem Kurs erst ergibt ...
den man steuern müßte ...
wenn man das Ziel kennen würde...
und wüßte wo es (gerade) ist ...
die zwei Senate des Bundesverfassungsgerichts ...
sind das Musterbeisapiel dafür ...
daß Gewaltenteilung nur funktioniert ...
wenn es diese Dritte Gewalt auch tatsächlich gibt ...
und wenn sie diese Funktion einer Dritten Gewalt ...
auch tatsächlich wahrnimmt und ausübt ...
die Dritte Gewalt der zwei Senate (...) des Gerichts (...) ...
ist sein Präsident ...
er trägt die Verantwortung dafür ..
daß das Gericht verfassungsgemäß funktioniert ...
aber ... wie gesagt ... natürlich nur ...
wenn er sich dessen bewußt ist und entsprechend handelt ...
es gibt vor Gericht diejenigen ...
die was sagen müssen ... obwohl sie vielleicht gar nicht wollen ...
und es gibt diejenigen ... die nicht müssen ... aber dürfen ...
obwohl sie vielleicht gar nichts zu sagen haben ...
dann gibt es schließlich diejenigen ...
die nicht nur dürfen ... sondern auch könnten ...
die einfach nur wollen müßten ...
und zwar nicht nur reden ... sondern auch handeln ...
nicht nur feinsinnige Betrachtungen anstellen ...
sondern was tun ...
die dann aber trotz und alle dem nichts tun ...
sich nicht einschalten ... nicht intervenieren ...
das sind dann die Schlimmsten von denjenigen ...
die sich der Verantwortung entziehen ...
das ist dann noch schlimmer ...
als einfach nur mehr oder weniger gedankenlos aktiv agieren ...
bzw mehr oder weniger hilflos passiv nicht (re)agieren ...
und unverantwortlich handeln bzw bleiben ...
Alle profitieren vom Euro
tönt es unverdrossen aus den politischen und medialen Zentren ...
und da ist natürlich auch was dran ...
Profit und Prosit ... liegen schließlich nicht so weit auseinander ...
das heißt ... alle die etwas haben ...
worauf sie trinken können ...
woraus sie ihren Profit ziehen können ...
die profitieren ... natürlich auch davon ...
nur diejenigen ... die nichts haben ...
werden dafür umso früher immer ärmer ...
die Arbeitslosen zum Beispiel ...
und die Obdachlosen ...
und diejenigen ...
die dann nachts von den Kältebussen eingesammelt ...
und in Notunterkünften abgelegt werden ...
von denjenigen ganz zu schweigen ...
die das sonst mit Schäden an Körper Geist und Seele bezahlen ...
Kommt Zeit ... kommt Rat ... ...
die Zeit schreitet voran ...
und damit auch der Europäische Rat ...
zumindest im Wechsel der Ratspräsidentschaft ...
nicht unbedingt dem Wechsel der Jahreszeiten entsprechend ...
und auch nur alle halbe Jahre ...
aber immer hin ...
nach den Polen ... übernehmen jetzt die Dänen ...
gewissermaßen das exekutive Kommando ...
und nicht zuletzt auf die karikaturistische Ausbeute ...
dieser Präsidentschaft darf man sicher gespannt sein ...