Saturday, 15 March 2008 | 45.11.075
Eine richtig schwarze Woche war das wiedermal
... für Demokratie und Freiheit, für Menschenrechte und Frieden
Wochen mit einem schwarzen Freitag sind da schon fast ein Klax dagegen !
die Bundeswehr, unsere Mitbürger in Uniform
wollen unsere Freiheit am Hindukusch verteidigen
sind aber nicht in der Lage, hierzulande, also zuhause
zu einem halbwegs zivilisierten und kultivierten Miteinander beizutragen
haben mehr Angst als Vaterlandsliebe
oder einfach Angst vor der eigenen Courage
und erkennen ..., vor lauter Grundsätzen über eine so genannte Innere Führung
nicht die Notwendigkeiten der äußeren Führung
das Bundesverfassungsgericht erklärt gelegentlich etwas für verfassungswidrig
aber nicht weil das worum es geht eben verfassungswidrig ist
sondern weil die gesetzliche Grundlage dafür nicht ausreichte
um so handeln bzw. sich verhalten zu können
das Bundesverfassungsgericht ... betätigt sich also zunehmend
als Stichwortgeber, soweit nicht geradezu als Auftraggeber
für die Gestaltung eines so genannten Rechtsstaats
in dem es nicht darum geht, Gerechtigeit für die Bürger herzustellen
sondern die gesetzlichen Grundlagen dafür herzustellen
daß Legislative und Exekutive sich relativ ungeniert verfassungswidrig verhalten können
der Bundestag, das Parlament, genauer gesagt die Opposition
hätten an sich genügend Möglichkeiten
das Regierungshandeln transparenter zu machen
zu kontrollieren und zu steuern
wie beispielsweise die spezielle Fragestunde (zur Regierungsbefragung ...)
die allgemeine Fragestunde und die aktuelle Fragestunde
aus irgend einem unerfindlichen Grund werden diese Möglichkeiten jedoch nicht genutzt
sondern wird daraus eine vergleichsweise unverbindliche Fragestunde gemacht
- die eigentlich gar nichts bringt ... -
wozu es im übrigen auch Parallelen zur Bundespressekonferenz gibt
wo diese Show in gleicher Weise abläuft
- und also auch nichts bringt
die Bundesregierung mißbraucht eine so genannte Islamkonferenz
um Integration vorzutäuschen, aber Installation zu praktizieren
Freiheit statt Sozialismus ...
Integration statt Installation ...
Herstellung statt Beseitigung ...
der verfassungsmäßigen Ordnung !!!
der Bundesrat nimmt ... wiedermal mit Sorge zur Kenntnis
daß die Linke sich ebenso hartnäckig wie nachhaltig ausbreitet
meint ..., man müsse sich eben mehr und stärker
inhaltlich (?) mit den Linken auseinander setzen
stellt ... dazu aber erhebliche Informationsdefizite fest
sowohl bezüglich der aktuellen Vorgänge und Entwicklungen
als auch bezüglich der Zeit davor
so daß das alles erstmal aufgearbeitet werden müßte
erkennt, daß ...
das so ohne weiteres gar nicht möglich, praktisch unmöglich ist
und vergräbt sich prompt in einer Art Wagenburgmentalität
- genannt Abgrenzung ...