Saturday, 08 April 2023 | 45.14.098
Die de facto Rechtlosigkeit der Menschen ... pro forma von Menschenrechten zu sprechen ist wie die sprichwörtliche Mauer
also diese Mauer … hinter der sich lupenreine Diktatur verbirgt …
mit der man aber um so ungenierter jede Menge gute Geschäfte machen kann ...
wir wissen schon … die Verfassung steht zwar schwarz auf weiß … aber auf Papier ...
und Papier ist geduldig ...
mit anderen Worten … die Begriffe … die das Wesen der Verfassung ausmachen …
werden nicht definiert …
so daß jeder sie interpretieren um nicht zu sagen relativieren kann wie er will …
was man jeden Tag um nicht zu sagen stündlich daran sehen kann …
wie in den Medien allgemein und in Talkshows ganz speziell …
mit dem Gebrauch bzw eher Mißbrauch dieser Begriffe umgegangen wird ...
noch schlimmer sind nur die Organe der Rechtsprechung …
die den beliebigen und willkürlichen Umgang mit diesen hochsensiblen Begriffen ...
immer damit ummänteln … das seien ja nur Einzelentscheidungen ...
und da könne man schon mal ein Auge und sämtliche Hühneraugen zudrücken ...
noch schlimmer sind die Organe der Rechtsprechung aber vor allem deswegen …
weil es ja gerade ihre ureigenste verfassungsmäßige Pflicht und Schuldigkeit wäre …
diese Begriffe hinreichend zu definieren … damit aus einer oder gar mehreren …
speziellen Relativierungstheorien auch mal eine allgemeine wird ...
da ist man aber beim Bundesverfassungsgericht auf dem völlig falschen Dampfer …
das Höchste Gericht ist nichts anderes als eine Abteilung der Regierung ...
die der Regierung im Sinne der jeweiligen (!) Regierung (sprich Diktatur) zuarbeitet (!) …
und nicht etwas im Sinne des Volkes oder gar des Rechts berät geschweige kontrolliert ...
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