Monday, 17 April 2023 | 45.16.107
Die Rechte der Menschen ...
und die Förderung der Demokratie ...
nach wie vor weiß zwar kein verantwortlicher Politiker was eigentlich Demokratie ist …
weil das Bundesverfassungsgericht sich hartnäckig weigert …
das mal hinreichend zu definieren … aber jetzt soll diese Lücke geschlossen werden …
jetzt soll es wenn schon keine Demokratie so wenigstens ein Demokratieförderungsgesetz geben ...
damit hat die Demokratie endgültig die Ebene des Rechtsstaats erreicht …
das heißt die unterste Ebene um nicht zu sagen die unterste Schublade …
denn da kann sie dann am besten versauern … oder vermerkeln …
oder vielleicht auch verkasnern ...
Demokratie ist ein feststehender Begriff so wie Rappe oder Schimmel …
man kann den Begriff des Rappen nicht dadurch fördern … daß man ihn schwarzer Rappe nennt ...
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