Saturday, 05 February 2022 | 45.05.036
Die Menschenrechte und ...
die Volksverhetzung ...
beides sind verfassungsmäßige Begriffe …
und aus unserer Verfassung ergibt sich grundsätzlich auch …
um nicht zu sagen grundgesetzlich …
wie sie auf einander bezogen sind ...
auch für eine Verfassung gilt natürlich der Unterschied zwischen Theorie und Praxis .,..
der ist ungefähr so groß wie zwischen Fakes und Fakten …
früher hieß es einfach immer nur …
wem Gott ein Amt gibt … dem gibt er auch Verstand …
bei einer Verfassung ist das leider nicht so …
wem die Verfassung ein Amt gibt … genauer wem die Verfassung Macht gibt …
der gibt den Rest von Verstand den er vielleicht noch hat an der Garderobe ab …
und glaubt … in der Ausübung dieser Macht sei er völlig frei …
Angela Merkel zum Beispiel sagte immer ganz einfach …
'ich bin die Bundeskanzlerin … und deshalb kann ich das so machen wie ich will' ...
und so ähnlich sieht das auch der Bundesverfassungsgerichtspräsident …
sowohl für sein eigenes Amt als auch das von Frau Merkel (…) …
in unserer Verfassung steht zum Beispiel ganz speziell …
und abgesehen von anderen ganz allgemeinen Menschenrechten ...
‘gegen jeden der es unternimmt die verfassungsmäßige Ordnung zu beseitigen …
haben alle Deutschen (!) das Recht (!!) zum Widerstand (!!!) ...’
wenn aber dieses Recht wirklich jemand in Anspruch nehmen will …
wird er sofort offiziell als so genannter Querdenker bekämpft und diffamiert ...
und unterstellt … er wolle wohl zum Hass aufstacheln ...
oder gar zu Gewaltmaßnahmen auffordern … kurz ‘Volksverhetzung’ betreiben ...
post scriptum ...
nur der Vollständigkeit halber und zur Erklärung ...
vorläufig bleibe ich bei Frau Merkel als Bundeskanzlerin ...
denn Frau Merkel war als Bundeskanzlerin verfassungsmäßig schon völlig unfähig ...
Herr Scholz ist dem bzw der gegenüber nochmal ne ganz andere Nummer ...
der läuft praktisch und so weit absehbar völlig außer Konkurrenz ...
Die Menschenrechte und ...
die Mehrheitsrechte ...
Corona ist auch nur so ein Musterbeispiel dafür ...
daß in diesem politischen Umfeld kein Mensch weiß wo hinten und vorn ist ...
bzw eben alle und jeder nach Belieben und Gelegenheit reden was sie wollen ...
und vor allem durch einander und an einander vorbei ...
das ist so ähnlich wie mit der Demokratie ...
wovon auch alle reden ... bloß weiß keiner wovon ...
'der Staat' (?) müsse zum Beispiel eine Mehrheitsmeinung respektieren ...
die demokratisch legitimiert sei ... sagt Karl Lauterbach ...
was um Gottes Willen ist eine demokratisch legitimierte Mehrheitsmeinung ...
und was hat sowas mit Demokratie an und für sich zu tun ...???
'wir lassen uns nicht erpressen' ...
sagt 'l'état c'est moi Karl Lauterbach' ...
und daß die Zunahme psychischer Erkrankungen auf das politische Handeln und Verhalten
der letzten Jahrzehnte zurückzuführen ist ... ist doch so klar wie Kloßbrühe ...
wenn immer mehr Politik von immer mehr immer geisteskrankeren Politikern gemacht wird ...
kann ja nichts Gutes bei rauskommen ... das ist wie mit dem Mist ...
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