Monday, 27 September 2021 | 45.39.270
Die Menschenrechte und ... das Bundesverfassungsgericht
das Bundesverfassungsgericht bleibt nach wie vor den Nachweis seiner Existenzberechtigung schuldig ...
weil es zwar mehr oder weniger nach Willkür und Gutdünken irgend welche Entscheidungen trifft ...
im Wesentlichen aber sich weigert ...
die maßgebenden verfassungsmäßigen Begriffe überhaupt mal zu definieren geschweige anzuwenden ...
'Demokratie' zum Beispiel heißt ...
daß von so genannten Staatsorganen Politik 'für' das Volk gemacht werden soll ...
wobei ... wie gesagt ... das Gericht 'entscheiden' soll ... und eben nicht das Volk ...
der Begriff 'Volksentscheid' ist also genau das Gegenteil von Demokratie ...
Musterbeispiel für den Unsinn der damit getrieben wird ...
ist aktuell der Brexit ...
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der Politische Film ...
das Parlamentaristische Europa ...
die Deutschen und ... ihre Rats Europäischen Nachbarn ...
das Po-litische Thema ... Arbeit und Leben ... Arbeitslosigkeit und Tod ...