Monday, 29 March 2021 | 45.13.088
Die Menschenrechte und ... der Notstand ...
jetzt ist dauernd ebenso ungeniert wie unzutreffend vom Notstand die Rede …
zum Beispiel vom Notstand im Gesundheitssystem allgemein ...
und im Pflegesystem im Besonderen …
vom Staatsnotstand ganz speziell ganz zu schweigen ...
Notstand ist aber ein rechtlich geklärter und definierter Begriff …
der hier völlig fehl am Platze und in die Irre führend ist …
zum Einen ist Notstand ähnlich der Notwehr …
ein Rechtfertigungs bzw Schuld Ausschließungs Grund …
für jedermann allgemein wie für die Polizei ganz speziell …
beim Handeln zur Abwendung einer Gefahr ...
zum Anderen bezeichnet man als Notstand die Notlage des Staates …
infolge äußerer oder innerer Bedrohung speziell seiner Sicherheit …
bzw generell seiner Funktionsfähigkeit …
zum Beispiel bei Naturkatastrophen ...
nichts von alledem trifft aber zu auf diesen hirnverbrannten kriminellen politischen Schwachsinn …
der in Bezug auf das Gesundheits bzw Pflege System praktiziert wird ...
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