Wednesday, 17 February 2016 | 45.07.048
Das Gerichtshöfische Europa ...
feiert fröhliche Urständ ... denn von einem Endspiel ...
Bundesverfassungsgericht gegen den EuGH kann natürlich keine Rede sein ...
das hat schon längst stattgefunden ...
und ging 1 : 0 an den EuGH ...
wie heißt es ebenso schön wie richtig ...
und auf das Verhältnis von Mann und Frau bezogen ...
in einem Streit hat die Frau immer das letzte Wort ...
wenn der Mann dann doch noch was sagt ...
ist das nicht das Ende des alten Streits ...
sondern der Beginn eines neuen Streits ...
und genau so ... ungefähr ...
ist das mit dem Verhältnis von Bundesverfassungsgericht und EuGH ...
wenn das Bundesverfassungsgericht glaubt ...
es hätte hier irgend wie und irgend wo noch das letzte Wort ...
es hat eher überhaupt nichts mehr zu sagen ...
der Zug ist doch längst abgefahren ...
es hat das nur noch nicht begriffen ...
genau so ... aber wirklich ...
wie die Fragen der Damen und Herren Bundesverfassungsrichter ...
in den mündlichen Verhandlungen immer wieder mit dem Zusatz verbunden werden ...
'erklären Sie das doch mal ... ich habe das noch nicht verstanden ...'
oder gar ... 'ich habe es immer noch nicht verstanden ...'
was das Bundesverfassungsgericht insbesondere immer noch nicht begriffen hat ...
ist daß es hier um Politik geht ...
und daß eine rechtlich relevante Kontrolle und Korrektur von Politik ...
nur a priori möglich ist ... und nicht a propos ...
sonst putzt sich die Politik ... wie man wieder mal sieht ...
mit den Urteilen des Bundesverfassungsgerichts nicht mal mehr den Arsch ab ...