Thursday, 27 December 2012 | 45.52.362
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger ...
- und ihre OpfelFibelBibelDiktatur ...
die Bundesjustizministerin hat die Informationsbroschüre 'Opferfibel' neu aufgelegt ...
einen 'Rechtswegweiser für Opfer von Straftaten' ...
und erklärt dazu ...
Opfer von Straftaten haben Rechte ...
sie haben zum Beispiel ein Recht auf Achtung ihrer Rechte ...
sie haben ein Recht auf Anerkennung ... von was auch immer ...
sie haben ein Recht auf Schutz ... vor was auch immer ...
sie haben ein Recht auf Unterstützung ... für was auch immer ...
den Opfern gleichgestellt sind Betroffene einer Straftat ...
weil Opfer und Betroffene mit den Folgen ... nicht allein gelassen werden dürfen ...
und dann sagt sie noch ... Beistand und Hilfe müssen zu denjenigen ...
die den Schutz am dingendsten benötigen ... schnell und ohne bürokratische Hilfen gelangen ...
diese Fibel hat dennoch mehrere elemnetare und gravierende ...
Defizite ... Lücken ... Nachteile ...
es handelt sich um einen Rechtsweg-weiser ...
das heißt ... was und wo der (Rechts)Weg dann tatsächlich ist ...
läßt er genau so offen ...
wie die grundsätzliche Frage danach ... wo der Rechts-Staat ist ...
die Fibel gilt nur ... wenn normal Sterbliche bzw demokratische Bürger untereinander betroffen sind ...
sie gilt nicht im Verhältnis von Bürgern zu Bürokraten ...
bzw also zwischen demokratischen Bürgern und bürokratischen Bürgern ...
geschweige denn regierungs-amtlichen oder gar politischen Bürgern ...
objektiv kann kein Zweifel daran bestehen ...
daß das was die Bundesregierung im allgemeinen ...
sowie die Bundeskanzlerin bzw die Bundesjustizministerin im besonderen tun ...
nicht der Herstellung einer verfassungsmäßigen Ordnung dient ...
sondern im Gegenteil deren Beseitigung ...
so daß im Grunde genommen alle demokratischen Bürger mehr oder weniger Opfer sind ...
die verfassungsmäßige Ordnung entpuppt sich als eine Art Gefängnisordnung ...
die zwar einige so genannte Freiheiten etc zugesteht ...
aber eben nur unter den so genannten 'Rahmenbedingungen' der Gefängniswärter ...
bzw derjenigen die es unternehmen das Gefängnis zu betreiben und zu managen ...
über alles Mögliche darf man hierzulande Gespräche führen Dialoge Diskussionen Talkshows ...
Anträge stellen Anzeigen einreichen sich beschweren oder gar klagen ...
nur nicht zu Fragen wie ... ist das denn überhaupt eine Demokratie ...
bzw wo ist denn nun tatsächlich ... der Rechtsweg ... zu dem Rechtsstaat ...
Krise im Euroraum ...
was ist überhaupt eine Krise ... und wie macht man das ? ...
wenn man die Bundeskanzlerin hört ...
ist die zu der Krise gekommen wie die Jungfrau zum Kind ...
weil grad Weihnachten ist ...
manche Krisen werden herbeigeredet ...
bei anderen wird einfach festgestellt ... sie sind da ...
dann wird fieberhaft daran gearbeitet ...
sie wieder wegzukriegen ...
und je nachdem wie schnell das Fieber fällt ...
sagt man dann ... jetzt haben wir den Wendepunkt erreicht ...
dabei wird an der Beseitigung der Krise gar nicht gearbeitet ...
es geht nur um die Frage ... wie schnell man sich an die Krise gewöhnt ...
denn eine Krise an die man sich gewöhnt hat ...
ist ja keine Krise mehr ...
das ist wie mit dem demographischen Wandel ...
an den müssen wir uns ja auch einfach nur gewöhnen ... und alles ist gut ...
da wird einfach eine neue Schablone drüber gelegt und so lange hin und her geschoben ...
bis sie auf die aktuelle Entwicklung paßt ...
und dann sagt man so jetzt haben wir die Krise überstanden ...
und jetzt sind wir überhaupt besser rausgekommen als wir hineingeraten sind ...
das sind dann die Momente ... wo die einen sagen ... Politik macht Spaß ...
und andere ... meine Arbeit macht mir soviel Freude ... - toll !