Thursday, 29 September 2011 | 45.39.272
Das Bundesverfassungsgericht ...
feiert sein 60 jähriges Bestehen ...
und damit mehr oder weniger sich selbst ...
unter angemessener Präsenz der Repräsentanten des Staates ...
also weniger des Volkes ...
und es geht in den Reden um Innehalten und Besinnung ...
um Résumé ziehen und sich beweihräuchern ...
sowie um die Herausforderungen ...
die angeblich (noch) vor uns liegen ...
die Damen und Herren ...
von der gewaltengeteilten politischen Führung ...
begreifen einfach nicht ...
daß sie diesen Herausforderungen ...
die von Anfang an vor uns lagen ...
bisher und bis heute nicht gerecht geworden sind ...
daß wir dieser demokratische ...
und ... geschweige denn ... soziale Staat ...
der wir laut Verfassung sein sollen ...
de facto und funktionsmäßig nach wie vor nicht sind ...
daß diese verfassungsmäßige Ordnung ...
die laut Verfassung hierzulande bestehen soll...
nach wie vor nicht besteht ... und dieser Staat ...
der wir laut Verfassung sein sollen ...
nach wie vor nicht besteht ...
nicht verfassungsgemäß nicht verfassungsmäßig funktionieren kann ...
für Rolltreppen ... zum Beispiel ...
ist es typisch ...
daß sie stehenbleiben ...
wenn sie nicht benutzt werden oder gar defekt sind ...
trotzdem sieht man nach wie vor die Hinweisschilder ...
auf denen 'Rolltreppe' steht ...
das heißt ...
eine Rolltreppe ist erst dann wirklich eine Rolltreppe ...
wenn sie intakt ist und funktioniert ...
und auch als solche bestimmungsgemäß benutzt wird ...
und nicht ... zum Beispiel ...
als sportliche Herausforderung oder Ähnliches mißbraucht (!) wird ...
wenn in unserer Verfassung steht ...
die Bundesrepublik Deutschland ist ...
ein demokratischer und sozialer ...
Bundesstaat und Rechtsstaat ...
dann ist das ein solcher Hinweis ...
mehr nicht ...
es gibt ein Bild ...
auf dem ist eine Pfeife ab-ge-bil-det ...
und unter der Pfeife ...
also als Teil des Bildes steht ...
'Cela n'est pas une pipe'
das ist keine Pfeife ...
entsprechend steht ... bildlich gesprochen ...
unter unserer Verfassung ...
das Wort Staat ist hier Verfassungs-Text ...
es ist nicht der Staat selbst ...
der Präsident sagt an sich völlig richtig ...
also bildlich gesprochen bzw plakativ gesehen ...
'eine funktionierende Verfassungsgerichtsbarkeit ...
ist das Fundament eines demokratischen Staates' ...
völlig richtig ... wie gesagt ...
sie ist das Fundament ...
aber wer baut denn nun endlich mal ...
diese Demo(!)kratie ... dieses Haus ...
in dem das Volk (!) auch tatsächlich in Freiheit ... wohnen kann ...
und zur Sicherheit ... ein Dach über dem Kopf hat ...
in dem es leben und arbeiten kann ...
in dem es sich entwickeln und wirtschaften kann ... ???
und dazu hat (die) gewaltengeteilte politische Führung ...
im allgemeinen ...
und das Bundesverfassungsgericht im besonderen ...
bzw überhaupt die Dritte Gewalt ...
bisher ... seit 1951 ... seit 1949 ... seit 1945 ...
um nicht zu sagen seit 1918 ...
eben keinen wirklichen bzw wirksamen Beitrag geleistet ---
sondern immer nur völlig haltlose Versprechungen gemacht ...
nach wie vor ...
bzw ... es wird ja immer toller ...
mißbraucht (!) unsere gewaltengeteilte politische Führung ...
aus lauter Jux und Tollerei ...
unsere Verfassung ... wie jemand ...
der aus lauter Spaß an der Freude ...
eine Rolltreppe unbedingt ... in der Gegenrichtung ...
rauf oder runter laufen will ...
völlig sinn los ...
wie hirnverbrannt ...
und dauernd wird dann aber gefragt ... zum Beispiel ...
wer rettet den Euro ... wer rettet Europa ... etc ... etc ...
dabei wäre (die) Rettung jederzeit ohne weiteres möglich ...
Abhilfe ist jederzeit möglich ...
unabhängig davon ...
daß auch das Recht zum Widerstand ...
in diesem unserem Rechtsstaat ... etwas ist ...
was man ... bildlich gesprochen ... in der Pfeife rauchen kann ...
Das Gerichtshöfische Europa ......
bzw überhaupt die Höchstrichterlichen Institutionen ...
haben den Tourismus für sich entdeckt ...
seit einiger Zeit besuchen die sich immer gegenseitig ...
inclusive entsprechender legislativer oder exekutiver Institutionen ...
so kam es denn ... daß jetzt zum erstemal in der langen Geschichte ...
des Internationalen Gerichtshofs in Den Haag ...
der Regierende Bürgermeister von Den Haag ...
den Präsidenten des Gerichtshofs besucht hat ...
aber nur so zum Small Talk natürlich ...
und zum Lunch ...
wirklich gearbeitet haben die da nichts ...
geschweige denn gelöst ...
anschließend kamm dann auch gleich ...
der MNinisterpräsident von Viet Nam ...
some procedure ... without doing anything ...
geschweige denn 'the very best'