Sunday, 22 June 2008 | 45.25.174
Fragen des Glaubens - Antworten der Zeit
Was wurde nicht schon alles reformiert
inclusive insbesondere die Reformen selbst
jetzt glaubt der Bundesinnenminister
mit einer so genannten Polizeireform
den Stein der Weisen gefunden zu haben
und legt ihn doch nur als Stein des Anstoßes
dem demokratischen Staat
und seiner verfassungsmäßigen Ordnung in den Weg
es ist als würde die Polizei selbst
ein ordnungsgemäß am Straßenrand geparktes Auto
mitten auf die Straße stellen, weil sie glaubt
'das sei unerläßlich ... im Kampf gegen diejenigen
die die Geschwindigkeitsbegrenzungen nicht einhalten
und dadurch eine ernsthafte Bedrohungslage schaffen ...' (???)
es ist völlig absurd
es ist so grotesk, daß es kaum noch zu überbieten ist
daß dieser völlig hirnverbrannte Wolfgang Schäuble
immer wieder unwidersprochen so Sätze aus sich herauswürgen kann wie
'wir sollten aufhören, den Eindruck zu erwecken
dieser freiheitliche Verfassungs(???)Staat ...
sei ein Staat (???)
der seine Bürger überwacht ...'
es gibt fast nichts mehr was in diesem unserem Staat
mit typisch deutscher Gründlichkeit
nicht ebenso unnötig wie überflüssig
Tag und Nacht ständig überwacht
observiert und kontrolliert
und dem Bürger bei allen möglichen und unmöglichen Gelegenheiten
entweder vorgehalten
oder gar nicht mitgeteilt wird
wir brauchen kein Gesetz
und vor allem auch kein BKA für die Gefahrenabwehr
sondern wir brauchen Politiker bzw. eine Politische Führung
die eine verfassungsmäßige Ordnung herstellt
und für die Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs sorgt
im Leben und Lieben, in Wirtschaft und Arbeit
im Europäischen Parlament konnte man diese Woche
unaufgefordert und offiziell
also nicht etwa hinter vorgehaltener Hand
oder vertraulich ... Sätze hören wie
'wenn das Volk nicht endlich auf die Barrikaden geht
dann verändert sich nichts
denn die Abgeordneten in den nationalen Parlamenten
trauen sich ja noch weniger als wir hier im Europäischen Parlament ...'
die Perfektionierung der Überwachung ...
akustisch, video, online ...
wird zum Selbstzweck erklärt
l'art pour l'art