Thursday, 08 May 2008 | 45.19.129
Myanmar und die Bundesrepublik Deutschland
- was haben sie gemeinsam ???
Die Welt ... (man) könnte helfen, darf aber nicht
unterlassene Hilfeleistung für das Volk
ständig wächst die Angst
Regierung blockiert
Realitätsverlust der Regierung
die wollen nur ihre Macht sichern
- und was da nun nicht sonst noch alles
an ebenso wortreichen und weitschweifigen
wie widersprüchlichen und heuchlerischen Kommentaren
von Politik und Medien kommt
allen voran wieder mal unsere sozialistischen
Außen- und Entwicklungshilfe-Strategen
dabei paßt das alles nahtlos
in einem entsprechend übertragenen Sinne
auf die Situation in dieser unserer teutschen Republik
mit den eben für sie typischen Problemen
- Arbeitslosigkeit
- Wirtschaftsflaute
- Bildungsunwesen
- Gesundheitsunwesen
- Bevölkerungsschwund
- Integrationsdesaster
Bundesverfassungsgericht stärkt Rechte des Parlaments
... nur ist Stärkung der Rechte des Parlaments
eben nicht gleichzusetzen mit einer Stärkung der Demokratie
also der Rechte und Freiheiten des Volkes ...
bzw. der Substanz und der Interessen des (demokratischen) Staates !!!
das bleibt sich doch letztlich jetzt alles gleich
das ist doch wiedermal gehoppt wie gesprungen
- oder gar geschüttelt wie gerührt ... ???
das Bundesverfassungsgericht bleibt sich also im Grunde genommen treu !!!
die entscheidende Belastung und Behinderung
für eine wirklich demokratische
und auch sonst verfassungsgemäße Entwicklung
in diesem unserem Lande
besteht nach wie vor darin
daß das Bundesverfassungsgericht sich weigert
sich auf seine eigene Rolle und Stärke
im Rahmen der Gewaltenteilung ... zu besinnen
bzw. die Stärke seiner eigenen Rechte
wahrzunehmen und zu pflegen
sich seiner Pflichten bewußt zu werden
und sie zu erfüllen
jetzt wird da wieder so lange gedreht und gedrexelt
geschumnmelt und gemauschelt
bis die Zustimmung des Parlaments rein formal
soweit nicht einfach nur rein technisch ... gewährleistet ist
obwohl die Regierung nach wie vor
im Grunde genommen nicht weiß was sie tut
geschweige denn daß sie irgend eine Verantwortung
für auch nur irgend etwas tragen würde
dauernd werden hier irgend welche Rechte gestärkt
die Rechte des Parlaments
die Rechte der Frauen
die Rechte der Kinder
und der Witz an der Sache ist
daß dadurch letztlich dauernd die Linke gestärkt wird !!!
weil das Problem nicht ist
ein eventueller Mangel an Rechten ... gegenüber der Regierung
sondern der Mangel an professionellem Know-How
an politischem Willen
an ganz einfachem Vorstellungs- und Denkvermögen
- s. think global, act local ... -
sowie an pflichtgemäßem Verantwortungsbewußtsein
auf seiten der Regierung