Wednesday, 21 September 2005 | 45.38.264
Bundestagswahl / Regierungsbildung ... 2005
An alle verfassungsmäßigen Organe
Legislative, Exekutive, Judikative
alle Parteien, Medien, Kirchen
Gewerkschaften, Stiftungen
Sehr verehrte Damen und Herren,
in der Originalität der Interpretation des Wahlergebnisses bzw. des Verhältnisses der Parteien untereinander und zueinander überbieten sich die Parteien z.Z. gegenseitig
und allgemein wird dabei eine gewisse Ratlosigkeit beklagt bezüglich der Bildung einer neuen Bundesregierung; die Lage ist einmütig dramatisch;
ich biete diesen Rat und diese Hilfe an ... - und verweise darauf, daß diese Situation bei unbefangener Betrachtung weniger verblüffend ist, sondern voraussehbar war;
bereits seit 1994 habe ich in mehreren Verfassungsbeschwerden wie auch auf allen sonst zur Verfügung stehenden Wegen versucht, ihr entgegen zu steuern;
objektiv kann kein Zweifel daran bestehen, daß die entscheidende Ursache für den Stillstand
'in diesem unserem Lande' und die sich daraus ergebenden Zustände
eben dieser Unionsvertrag ist und daß CDU und CSU ihn nach Belieben dazu mißbrauchen,
je nachdem als eine oder als zwei Parteien bzw. Fraktionen aufzutreten,
daß die CDU in der Tat also keine gesamtdeutsche Partei ist
und daß der CSU konsequent die Position eingeräumt wird, wie der Schwanz mit dem Hund ...
zu wedeln;
dieser Unionsvertrag ist objektiv verfassungswidrig, er schadet ... und schafft kein Wohl ..., geschweige denn irgend einen sonst darüber hinausgehenden Nutzen ...;
CDU und CSU haben ihn frei geschlossen; wenn sie also 'Deutschland dienen' wollen,
könnten sie ihn jederzeit wieder aufheben oder wenigstens modifizieren
- andernfalls müßte er für verfassungswidrig erklärt werden !!!
unabhängig davon rate und helfe ich gleichwohl völlig unbefangen, unabhängig und neutral ...
gerne auch ganz allgemein
bzw. bei allen anderen sich als eventuell machbar anbietenden Lösungen;
ich grüße Sie herzlich
und in aller Hochachtung.
Wer die Wahl hat ...
hat nicht unbedingt auch die Qual !
z.Z. sieht es jedenfalls so aus, als hätten die Bürger die Wahl - und die Politiker die Qual;
Demokratie ist, wenn die Bürger die Regierung wählen
und nicht umgekehrt,
also daß eine Gruppe von Leuten, die unbedingt an die Macht will, im Grunde genommen egal wie ..., zum Volk sagt :
bitte, bitte, wählt so, daß wir rein formal uns darauf berufen können, wir seien demokratisch legitimiert !
objektiv kann ja kaum ein Zweifel daran bestehen, daß diese deutsche Bundesrepublik inzwischen auf das Niveau einer Bananenrepublik gesunken ist,
bzw., was speziell Demokratie und Wahlen betrifft, sind wir auf dem Niveau von Afghanistan, wo jetzt auch Demokratie sein und gewählt werden soll
und die Kandidaten sind die ehemaligen WarLords ..., soweit nicht gleich die Taliban ...,
und wählen gehen praktisch nur deren Anhänger !