Tuesday, 07 June 2005 | 45.23.158
Bundestagswahl (9) - An Prof.Dr. Horst Köhler
Lieber, sehr verehrter Herr Bundespräsident,
mein Gott, hätt' ich beinahe gesagt,
Sie haben jetzt die in der Geschichte der Demokratie überhaupt (!) erstmalige und einzigartige Chance,
dieses Prinzip der Herrschaft des Volkes auf eine halbwegs vernünftige und realistische Basis zu stellen,
zusammen mit den anderen Vorgaben, die unsere Verfassung eben für das Funktionieren der Demokratie macht;
objektiv kann kein Zweifel daran bestehen, daß das Verhalten derjenigen, die dauernd und 'mit aller Kraft ...' um die Macht kämpfen, inzwischen fast nahtlos an das Mittelalter anknüpft,
nur daß man sich nicht mehr gegenseitig dabei umbringt,
und in der Praxis der letzten 15-20 Jahre dazu geführt hat, daß die verfassungsmäßige Ordnung im allgemeinen und die Demokratie im besonderen eigentlich schon (wieder) beseitigt ist,
zumindest aber die Voraussetzungen dessen erfüllt sind, was im Verfassungstext heißt:
'(wer) es unternimmt, die verfassungsmäßige Ordnung zu beseitigen ...';
sehr verehrter Herr Bundespräsident,
ich muß davon ausgehen, daß Ihnen meine Bemühungen, diesen Vorgang zu stoppen, in deren Verlauf ich inzwischen das Recht zum Widerstand in Anspruch nehme, bekannt sind;
um mich nicht unnötig zu wiederholen, beziehe ich mich daher ausdrücklich darauf;
grundsätzlich ist es so, daß ich meinerseits in den letzten 15-20 Jahren diese Entwicklung intensiv und systematisch beobachtet und begleitet sowie jeweils geeignete Gegenmaßnahmen und Kurskorrekturen dazu entwickelt und vorgeschlagen habe,
ohne daß das bisher jemand seitens der Politik oder des Rechtsstaats oder sonst der Gesellschaft bzw. derjenigen, die an der politischen Willensbildung unmittelbar mitzuwirken in der Lage sind, interesssiert hätte
- so daß ich meinerseits auch davon ausgehen muß, daß 'andere Abhilfe nicht möglich ist ...';
dies nicht zuletzt auch deshalb, weil ja auch Ihre persönlichen Arbeits- und Interessengebiete
in dieser Zeit zumindest schwerpunktmäßig nicht im Bereich von Fragen lagen wie
'Was ist Demokratie ? - und wie macht man das ??
und 'Was ist Politik ? - und wie macht man das ??'
gleichwohl biete ich erneut an, völlig unbefangen und unvoreingenommen, meine (Er)Kenntnisse und Erfahrungen für diesen Bereich der politischen Führung in einer Demokratie ...
zur Verfügung zu stellen;
ich weise allerdings erneut und der Vollständigkeit halber auch auf folgendes hin :
wenn Sie, verehrter Herr Professor Köhler, diese einzigartige historische Chance
selbst angesichts der Referenden zur Verfassung für Europa in Frankreich und in den Niederlanden nicht nutzen,
wenn Sie sich das alles so bieten lassen, was da z.Z. seitens der Machtblöcke um Schröder und Merkel wie nicht zuletzt auch seitens FDP und Grünen geboten wird,
wenn jetzt alles in althergebrachter Art und Weise auf diese Neuwahlen zuläuft und entsprechend auch nach der Wahl alles so weitergeht wie bisher
und absehbar alles weiter nicht nur auf die konsequente Beseitigung der verfassungsmäßigen Ordnung ...
sondern auf die Beseitigung der Republik als solcher wie letztlich sogar des Volkes und des Staates hinausläuft,
dann werde ich alles versuchen, was der Wahrnehmung dieses Rechts auf Widerstand Ausdruck zu verleihen geeignet sein könnte,
inclusive der (Selbstmord)Attentate auf einzelne besonders ignorante Repräsentanten dieses politischen Geschäfts und/oder der Sprengung des Bundestages und/oder des Kanzleramtes, oder so, je nachdem ...;
ich grüße Sie herzlich
und in aller Hochachtung,
Ihr Ihnen sehr ergebener Eugen Möller-Vogt.