Tuesday, 20 January 2004 | 45.04.020
Freiheit - statt Sozialismus
Ulla Schmidt droht ungeniert damit, im Gesundheitswesen die Selbstverwaltung von Ärzten und Krankenkassen zu beseitigen;
im weiteren Verlauf einer solchen Entwicklung droht dann irgendwann, u.a., die Verstaatlichung der Banken ...;
andere Mitglieder dieser Bundesregierung wollen die allgemeine Wehrpflicht beseitigen;
im weiteren Verlauf ..., der nächste Schritt ... wäre konsequenterweise die Beseitigung der allgemeinen Schulpflicht;
diese und andere Schritte sind Teil dieser Salami-Taktik, mit der letztlich mittelbar und unmittelbar, direkt und indirekt ... die verfassungsmäßige Ordnung beseitigt wird.