Dies ist der Start für eine Initiative ...

(1) zur unverzüglichen verfassungsgemäßen 'Beseitigung' dieser sozialistisch rot-grünen Bundesregierung,

die nichts anderes und nichts mehr und nichts weniger 'unternimmt'
als die Beseitigung unserer verfassungsmäßigen Ordnung

bzw. überhaupt die Herstellung einer solchen Ordnung nicht nur konsequent verweigert, sondern sich dessen offensichtlich nicht mal bewußt ist, daß das ihre eigentliche Aufgabe, ihr verfassungsgemäßer Auftrag' ist

und sich statt dessen immer wieder an völlig sachfremden Aspekten orientiert wie z.B. einem imaginären 'Auftrag des Wählers'(?), etc.;

(2) zur unverzüglichen verfassungsgemäßen Einsetzung ... - Wahl, Ernennung, Vereidigung ... - einer (neuen) Regierung unter Führung der CDU,

die strukturell und personell ernsthaft nach fachlichen und professionellen wie nach verfassungsgemäßen und demokratischen Vorgaben zusammengesetzt und besetzt ist

- und nicht nach partei-internen Vorgaben, (angeblichen) Parteiverdiensten, Anciennitäten, ideologischen Überlegungen, geschweige denn von außen gesteuert, etc.;

es muß Schluß sein mit diesem ganzen pro forma Reform-Wahnsinn und diesem sonstigen pro forma Getue, das nichts bringt und zu nichts führt, außer ins Verderben,

das heißt, die weitere Entwicklung muß verfassungsgemäß und demokratisch, professionell und pragmatisch aus dem status quo heraus vorangetrieben und ausbalanciert, orientiert und gesteuert werden;

(3)

zur unverzüglichen Gründung einer Stiftung, die die weitere politische Arbeit unserer Regierungen begleitet (in Bund, Ländern und Kommunen, Europa, global ...)

und die Funktion übernimmt, zu der sich die institutionell verantwortlichen, gewalten-geteilten ... Funktionsträger offensichtlich nicht bekennen wollen,

für die mit der Demokratie bei einer so genannten und mehr oder weniger selbst erfundenen 'demokratischen Legitimation' Schluß ist

und für die die Verfassung keine Betriebsanleitung zum Handelns im Interesse des Volkes ist, sondern eine Orientierungshilfe zum Mißbrauch politischer Macht.


Spenden-Konto :
Eugen Möller-Vogt - Initiative / Stiftung Verfassungsgemäße Regierungen
HypoVereinsBank München, BLZ 700 202 70, Konto 5801 324 345