Das Jahr ist um ! - würde oder wird Michel Friedman vielleicht sagen;

Schluß, aus, vorbei - basta ! - würde oder wird der Kanzler vielleicht sagen;

'Vorsicht Friedman' hat uns also genauso wenig weitergebracht
wie die Nachsicht des Kanzlers, diese Oberflächlichkeit, Sorglosigkeit und Unbekümmertheit, dieses 'sich keine grauen Haare wachsen lassen' - denn der Kanzler färbt sich ja die Haare nicht ...;

für manche war die Zeit tatsächlich um, sie haben das Zeitliche gesegnet, Gott sei ihrer Seele gnädig;

viele haben aber auch die Zeit bzw. also das Jahr verflucht, weil sie ebenso sinnlos wie vor allem unverhältnismäßig dafür bezahlt haben, daß es anderen besser, wenn nicht gar gut geht,

mit den schleichenden Verlusten an Kultur und (Gegen)Wert(en) oder ganz konkret mit Armut und Arbeitslosigkeit, wenn nicht gar mit ihrem Leben;

ihnen gnade Gott, denn die Nachwelt flicht schon den Mimen keine Kränze, und die politische Halbwelt lebt praktisch nur noch vom 'nach mir die Sintflut';

je mehr die politische Führung damit kokettiert, daß Politik Spaß mache bzw. machen müsse
und je mehr sie an ihren Sesseln klebt, weil dann plötzlich sogar noch Lust aufkommt,

desto weniger haben diejenigen, die eigentlich herrschen, also das Volk, etwas zu lachen;
wie eh und je;

je mehr so genannte Menschenrechte vordergründig eingefordert werden, desto mehr wird praktisch die Menschenliebe dafür aufgegeben; so richtig hirnverbrannt, geisteskrank, gemütskrank ...;

naja, das Fest der Liebe ist ja auch schon wieder vorbei;

der 'Blick zurück im Zorn' bringt erfahrungsgemäß nichts, und davon, daß 'Die Wut wächst', merkt man auch nichts;

bleibt also wieder mal nur Gaube, Liebe, Hoffnung ...;

na dann : erst mal Guten Rutsch !
und Alles Gute im Neuen Jahr 2003 !

Könnte Joschka Fischer aus der Krise herausführen ? - diese Frage bewegt die Gemüter;

es ist ja nicht so, daß diese Variante nicht durchaus auch ihren Charme hätte, aber, da stellen sich dann doch gleich einige weitere Fragen;

erstens: wenn er's denn wirklich könnte, warum tut er's denn dann nicht ohnehin bzw.,
warum hat er nicht verhindert, daß es überhaupt so weit gekommen ist,

wo er doch, objektiv an sich völlig unangemessen, stellvertretender Bundeskanzler ist, d.h. gewissermaßen zweiter Mann im Staate;

also kann er's doch offensichtlich eben auch nicht;

zweitens, im Unterschied zu Westerwelle/FDP:

Fischer könnte man es immerhin zutrauen - aber nicht mit den Grünen,

der FDP könnte man es ebenfalls zutrauen - aber nicht mit Westerwelle;

drittens: die relativ 'vernünftigste' Variante wäre noch, daß Angela Merkel den Joschka 'verfrühstückt' und sagt:

also gut, nächste Bundestagswahl, wann auch immer, mit Fischer statt mit Stoiber !

Fischer wäre es durchaus zuzutrauen, daß er auch diese 'Wandlung' mitmacht - 'man kann im vorhinein nie wissen, unter welchen Umständen welche Entscheidungen getroffen werden müssen ...' -

aber nicht der CDU und schon gar nicht der CSU; war ja auch nur mal so gedacht, man soll niemals 'nie' sagen !

m.a.W.: so aussichtsreich wie diese Variante deutscher Personalentwicklung ist - ganz abstrakt gesehen, es gibt ja noch andere sinnvolle Varianten ... -

so aussichtsreich sind z.Z. die Chancen, daß wir überhaupt aus dieser so genannten Krise wieder herauskommen, sei es mit oder ohne Joschka Fischer;

nein, nein, es ist schon so und bleibt, vorläufig, auch so:

Joschka Fischer ist nicht die Lösung, sondern: er ist Teil des Problems !

Wir sind eine so genannte freie und offene Gesellschaft, und das heißt, wir sind so 'ne Art Ameisenhaufen:

jeder krabbelt rum, wo und wie er grad will;

der Unterschied ist aber der: nicht die Ameisen, sondern den Menschen hat Gott aus dem Paradies vertrieben;

im Ameisenhaufen steckt also immer noch die 'Göttliche Ordnung', das heißt, jeder weiß gewissermaßen von allein, was er zu tun und zu lassen hat

und alle arbeiten für das Eine, für ihren 'Staat', und alle sind auch irgendwie glücklich;

s. auch Unterschied zwischen Theorie und Praxis:
Praxis ist: alles funktioniert, keiner weiß, wieso;
Theorie ist: jeder weiß, wie's geht, nichts funktioniert;

nur zum Menschen also hat Gott gesagt: Ihr habt Euch ganz gut entwickelt, Ihr seid gewissermaßen erwachsen geworden, Ihr habt vom Baum der Erkenntnis genossen,
Ihr seid hinreichend intelligent ...,

Ihr könntet eigentlich für Euch selber sorgen, ich entlasse Euch hinaus in die freie und offene Welt, macht sie Euch untertan;

wenn er nicht gar gesagt hat: ich 'privatisiere' mal einen Teilbereich dieser meiner göttlichen Schöpfung !

nun ist auch ein Ameisenhaufen nicht einfach so 'Heile Welt', denn da gibt es, wie überall in der Natur, die so genannten 'Natürlichen Feinde';

in der Natur frißt jeder jeden, den letzten beißen die Hunde, und was dann noch übrig bleibt: hol's der Geier;

der Mensch hat im Grunde genommen keine natürlichen Feinde;

wenn gelegentlich Menschen von einem Hai, einem Krokodil, einem Löwen oder einem Rudel Wölfe etc. zerrissen und gefressen werden, ist das eher Zufall und jedenfalls nicht typisch;

der natürliche Feind des Menschen - ist der Mensch;
selbst das Individuum scheitert im Grunde genommen immer an seiner eigenen Unzulänglichkeit;

aber auch das entspricht letztlich wiederum dieser 'Göttlichen Ordnung'.

Im Grunde genommen weiß keiner, wer da eigentlich mit wem für wen warum worüber streitet;

Bund,Länder,Gemeinden ... agieren ja nicht nur als Arbeitgeber, mit entsprechenden Fürsorgepflichten,

sondern vertreten auch die Politik, mit verfassungsrechtlichen Pflichten und entsprechender Verantwortung;

daß die Finanzlage der Öffentlichen Kassen so schlecht ist, kommt ja nicht von ungefähr und ist kein Zufall,

sondern die, geradezu zielstrebige Folge zu Teilen schlichtweg fehlender, mutwillig unterlassener oder eben schlechter, inkompetenter, dilettantischer Politik;

wieso die Tatsache leerer Kassen bei diesem so genannten Streit von der Gegenseite als Argument akzeptiert wird, bleibt völlig unerfindlich;

die Gewerkschaften vertreten zwar eine bestimmte Zahl von Mitgliedern, bei weitem aber nicht alle Beschäftigten im Öffentlichen Dienst, und natürlich auch nicht die Arbeitslosen;

woher nehmen sie also überhaupt ihre Legitimation, zum einen für den Streit, zum anderen für den Streik ?

unerfindlich bleibt auch, warum solche Verhandlungen bereits als gescheitert angesehen werden, bevor sie richtig geführt worden sind

und dann zusätzlich eine so genannte Schlichtungs-Kommission eingesetzt werden muß, die dann sagen soll, wie es weitergeht,

obwohl man doch das ganze Jahr über weiß, daß solche Verhandlungen stattfinden werden;

letztlich ist das also, was auch immer dabei herauskommt, ein Vertrag von ebenso unzuständigen wie inkompetenten Partnern zu Lasten Dritter.

Die Israeli tun alles, aber wirklich alles, um ihre Nachbarn (...) gegen sich aufzubringen,

vor allem durch eine massive, ebenso selbstherrliche wie selbstgerechte Einschüchterung und Bedrohung;

dann wundern sie sich, was diese Nachbarn alles unternehmen, in ihrer Hilflosigkeit, wenn nicht Verzweiflung, um sich dieser Bedrohung zu erwehren;

und dann nehmen sie das, was die Nachbarn mehr oder weniger gezwungenermaßen und bis auf's Blut gereizt unternehmen, zum Anlaß, zu sagen, sie fühlten sich davon bedroht

und müßten deshalb ihr eigenes Abwehr- bzw. wohl eher Angriffs-, Bedrohungs- und Einschüchterungs-Potential ständig verbessern und vervollständigen, erweitern, erneuern, ergänzen ...;

wer Wind sät, wird Sturm ernten;
wer Schwachsinn sät, wird natürlich nochmehr Schwachsinn ernten;
diese Schwachsinns-Spirale nimmt so doch nie ein Ende !

solange nicht irgendwann auch mal ein Körnchen Frieden gesät und gehegt und gepflegt wird, und Demokratie und so, von Nächstenliebe ganz zu schweigen,

kann sowas natürlich auch nicht andeutungsweise wachsen.

Unisono, alle sind sich jetzt plötzlich einig darin, daß es wieder aufwärts geht, zumindest mit der Wirtschaft, und die Konjunktur soll sich zumindest erholen;

was doch Weihnachten so alles bewirkt;

und damit soll jetzt wieder unterschwellig suggeriert werden : alles wird gut !

das Gegenteil wird aber eintreten, d.h.: gar nix wird gut, bzw., im Gegenteil,
es wird alles weiter schlechter werden,

weil das politische handling, soweit z.Z. absehbar, nicht besser wird, weil sich an den eigentlichen Ursachen und Problemen und entsprechend an den dadurch bewirkten Zuständen nichts ändern wird;

die Selbst-Reinigungs- und Heilungs-Kräfte in Wirtschaft, Gesellschaft und Kultur kommen längst nicht mehr an gegen den geballten Schwachsinn und teilweise erbitterten Widerstand der politischen Führung;

es handelt sich längst nicht mehr um eine Art Krankheit eines an sich noch halbwegs intakten Organismus,

sondern um Zusammenbruch und Auflösung; der Mittelbau bzw. Mittelstand bricht zusammen, die Basis bricht regelrecht weg,

die 'da oben' hängen schon in der Luft, sie wollen es nur noch nicht wahrhaben;

d.h.: selbst wenn es, scheinbar, durch entsprechendes Jonglieren mit Zahlen darstellbar,
mit der Wirtschaft wieder aufwärts gehen sollte,

nützt uns das für das Ganze, für die Gesellschaft, für den Staat ... so lange nichts, wie nicht die Politik wieder vom Kopf auf die Füße gestellt, Mittelbau und Basis wieder hergestellt,
die Ungleichgewichte beseitigt und eine natürliche Balance wieder eingerichtet wird.

Mit den Weihnachts-etc-Botschaften des Bundespräsidenten an die 'lieben Mitbürgerinnen und Mitbürger' verhält es sich in etwa so, wie mit den Predikten in den Kirchen,

in denen die Pfarrer - hier also 'unser Bruder Johannes' - alles mögliche beklagen, u.a., daß immer weniger Leute in die Kirche reingehen und immer mehr austreten,

und das müssen sich dann ausgerechnet diejenigen anhören, die zum Gottes-Dienst in die Kirche gekommen sind,

von denjenigen, die, von Gottes oder wessen Gnaden auch immer, verpflichtet wären, etwas zu tun, statt immer nur zu reden, und die auch das Amt, die Würde, die Möglichkeiten, die Verpflichtung ... dazu hätten;

d.h.: auch für die Botschaften des Bundespräsidenten gilt:
sie haben den falschen Adressaten - return to sender !

nicht das Volk muß besser werden, sondern die Politik bzw. die Politiker, im Grunde genommen nur eine Handvoll Spitzen-Politiker, wenn nicht gar nur (irgend)ein einziger aus dieser Spitzengruppe,

jeder hat doch da den Marschallstab im Tornister, an vornehmster Stelle aber sicher gerade dieser unser aller Herr Bundespräsident;

es stimmt einfach nicht, daß man uns, die Bürger, und unsere Mitbürger ebenfalls nicht
- die arbeiten doch praktisch eh schon alle wie die Pest bzw. ohne die würde doch angeblich schon in der Gegenwart gar nichs mehr laufen, geschweige denn in der Zukunft -

also uns, das Volk bzw. die Bevölkerung, wie es ja gelegentlich und auch gar nicht so unrichtig heißt,

zu mehr Optimismus und Zuversicht etc. aufrufen müßte,
daß uns irgendwelche Tugenden und Kräfte etc. abhanden gekommen seien,
daß wir nicht anpacken würden, was vor uns liegt etc., etc.,

wenn wir all das nicht wären, hätten, täten ..., wäre doch dieser ganze Schwachsinn gar nicht auszuhalten, den uns die politische Klasse da dauernd antut;

die Qualität, diese Qualitäten ... fehlen in der politischen Klasse, nicht im Volk !

m.a.W.: ob's (wieder ..., weiter ...) aufwärts geht, hängt doch nicht von uns, also dem Volk ab und davon, wie 'wir' nach vorn schauen und unsere Aufgaben anpacken - das braucht man uns doch gar nicht erst zu sagen -

sondern davon, daß insbesondere die Chefs unserer gewaltengeteilten Verfassungsorgane endlich ihre 'individuellen Pflichten' wahrnehmen und zu ihrer 'gemeinsamen Verantwortung' stehen,

und in dieser Richtung müssen der Bundespräsident und all die anderen Kirchen-, Sonntags und Fest-Redner und Weihnachtsmänner etc. denken und vor allem eben nicht nur reden, sondern handeln, einfach bei sich selbst anfangen !

es gibt nichts Gutes, es sei denn, man tut es !

Objektiv kann kein Zweifel daran bestehen, daß das, was sich auf unserer politischen Bühne zur Zeit abspielt, ein Wettbewerb unterschiedlicher Intelligenzbereiche ist :

eine Art kriminelle Intelligenz arbeitet hartnäckig daran, so dilettantisch und vor allem verfassungs- und rechtswidrig wie nur möglich an den Interessen, geschweige denn den Wünschen des Volkes vorbei

ihre Machtspielchen zu treiben, um die Macht zu kämpfen um ihrer selbst willen, ansonsten völlig Sinn-los, wenn nicht Hirn-los oder gar Wahn-sinnig,

sowie eine Art rechts-philosophischer Intelligenz, etwa daraus folgend, daß, gleichwohl, bei einer peinlichen (offiziellen) Vernehmung, geschweige denn bei einer medienwirksamen (journalistischen) Befragung ...

niemand irgendwelche Aussagen machen muß, mit denen er sich selbst belasten würde,

die ununterbrochen daran arbeitet, dauernd immer wieder neue Ausreden zu erfinden, oder auch alte einfach immer wieder vor sich herzuplappern,

mit denen über die Realitäten hinweggetäuscht, alles verniedlicht und verharmlost, das Volk für dumm verkauft, wenn nicht regelrecht verarscht werden kann;

eine der bemerkenswertesten Leistungen auf diesem Gebiet sind Behauptungen wie,

daß wir einen Wettbewerb unterschiedlicher Politik-Entwürfe bräuchten, um aus dem gegenwärtigen Chaos wieder heraus zu kommen bzw. um politische Führung überhaupt darstellen zu können,

oder daß doch allein deshalb schon nicht alles so schlimm sei, wie es immer dargestellt wird,
weil wir ein starkes Land seien, weil unser Land die Kraft habe, die Probleme zu lösen, weil Engagement, Mitmenschlichkeit, Solidarität, Spendenbereitschaft, und manche sprechen gar von Nächstenliebe, etc., immer wieder ungeahnte (zumindest von den Politikern) Rekorde erreichen;

das ist wohl alles wahr, bloß, was nützt uns, also dem Volk, das alles, wenn eben diese politische Klasse nichts anderes im Sinn hat, als hartnäckig daran zu arbeiten,

diese Kraft, diese Kräfte entweder sach- und sinn-widrig im eigenen Interesse zu nutzen oder gar sie konsequent zu zerstören mit der Lust am Untergang Aller und des Ganzen, also geradezu contra-politisch, soweit nicht einfach pervers,

und immer wieder an der erkennbaren politischen Willensbildung vorbei zu agieren oder solches Agieren eben ganz bewußt, wenn nicht gar gezielt zu unterlassen,

Hauptsache, die einen haben Spaß und die anderen Lust, oder kriegen sie gar erst richtig, sie wächst praktisch umgekehrt proportional zum Niedergang;

als wäre nicht ohnehin schon alles zum Himmel stinkender Käse, was da gemacht und gewurstelt wird,

versuchen die Protagonisten trotzdem, pro forma, permanent und hartnäckig, aus purer Lust und Jux und Dollerei

einen Weg durch die Löcher in diesem Käse zu finden, obwohl sie wissen und darauf vertrauen, wenn nicht gar sich geradezu darauf verlassen, daß das alles Sackgassen sind,

weil das Schlimmste, was ihnen passieren könnte, anscheinend ist, daß irgendwo wirklich mal ein Weg hindurch geht;

mit Sicherheit wird z.B. das Problem der Arbeitslosigkeit nur deshalb nicht gelöst, obwohl es selbst heute noch ohne weiteres innerhalb einer Legislaturperiode lösbar wäre,

weil diese politische Klasse regelrecht Angst davor hat, daß man diese Frage dann diesem vorgeblichen 'Wettbewerb unterschiedlicher Politk-Entwürfe' entziehen würde,

und das wäre dann ungefähr genau so, als wären in früheren Zeiten bis zurück in die Steinzeit zwei Kontrahenten (Parteien, Armeen ...) aufeinander zugegangen und hätten gesagt :

worum geht's denn eigentlich, müssen wir uns hier jetzt unbedingt die Schädel einschlagen, damit es irgend wie weiter geht, oder gibt's da auch andere, vernünftigere Lösungen ?

die Geschichte besteht bekanntlich überwiegend aus Beispielen, in denen solche Gespräche eben nicht stattgefunden haben,

zu Lasten ungezählter gutgläubiger, der Führung mehr oder weniger blind vertrauender oder ihr einfach ausgelieferter Bürger, Untergebener, Unterworfener ... und/oder völlig unbeteiligter Dritter,

so als wäre das Volk immer wieder nur Kanonenfutter, für diejenigen die unbedingt Macht haben und herrschen wollen, selbst in der Demokratie;

im Prinzip sind wir also auch heute nicht weiter, Kräftemessen, Machtspiele, Herrschaftsgebaren, brutalst-möglich ... - wie im finstersten Mittelalter,

mit dem Unterschied : da stimmte wenigstens die Geburtenrate noch !

heißt das am Ende, nicht nur die Revolution frißt ihre Kinder, sondern auch die Zivilisation ?

oder liegt's an den Genen oder gar an einem Gen-Defekt, daß sich dieser Vorgang permanent wiederholt, also gewissermaßen vererbt :

immer wenn jemand in den Ring tritt, diese Bühne mit den Kraft- und Macht-Spielchen betritt, dann gibt er seinen Verstand an der Garderobe ab (?)

bzw. daß dieses Restrisiko, dieser verbliebene Halbwert an Intelligenz mutiert, sich (ver)wandelt, vom Guten, Gebärerischen ... ins Böse, Zerstörerische ... (?)

z.B.: kaum ein Politiker hat sich in den letzten zehn Jahren im Bild der Öffentlichkeit so verändert, negativ, wie unser Angela, nicht mal der Jürgen W., der war ja schon immer so;

aber: so genannte insider sagen ja, auch Angela war schon immer so;

na dann: Gute Nacht, Stille Nacht, Heilige Nacht, meinetwegen auch Fröhliche Nacht,
Weih Nacht ...;

immerhin, ein Trost bleibt uns: die Tage werden wieder länger.

Die Christliche Union wehrt sich bekanntlich mit allem was geht gegen eine halbwegs unbefangene Mitgliedschaft der Türkei in der Europäischen Union

und bietet der Türkei statt dessen,
um ihr eine 'europäische Perspektive' zu bieten,

eine so genannte 'privilegierte Partnerschaft' an,

die es ermöglichen soll, die gegenseitigen Wirtschafts-Beziehungen zu intensivieren bzw.
das infrage stehende Beitritts-Gebiet zu einem 'gemeinsamen Wirtschaftsraum' auszubauen;

dahinter dürfte sich kaum mehr verbergen, als der untaugliche Versuch einer privilegierten 'Ausbeutung' - nach bekanntem Muster,

d.h. das altbekannte Versprechen von 'blühenden Landschaften' - an dem das diesbezügliche Beitritts-Gebiet nicht nur heute noch, sondern immer noch zunehmend (!) leidet,
diese Leidensgeschichte ist doch noch längst nicht abgeschlossen (!!) ... -

ohne den ernsthaften Willen, geschweige denn ein ernsthaftes Konzept
oder auch nur überhaupt ein Konzept,

das wirklich zu einer so genannten Vollmitgliedschaft zu entwickeln;

die eigenen Landleute konnte die CDU/CSU im allgemeinen und Helmut Kohl im besonderen damals bzw. in der damaligen Euphorie mit diesem Trick

- der erstaunlicherweise (oder auch nicht) selbst unter den Sozialisten, genauer gesagt der Nicht-Sozial-Demokratischen-Arbeitslosen-Partei = N.S.D.A.P., nach wie vor konsequent umgesetzt wird -

überrumpeln,

aber unsere türkischen Landsleute bzw. eben die Türken an und für sich werden doch auf diesen Trick nicht ebenfalls bzw. erneut hereinfallen;

es ist auch völlig unerfindlich, warum die Christen - von der Nächstenliebe also mal ganz abgesehen -

von ihrem sonstigen, ebenso einfachen wie wirksamen Erfolgsrezept abweichen wollen,

nämlich der 'brutalst-möglichen' Intensität und Konsequenz in den Beitrittsverhandlungen;

wenn hier irgend jemand überfordert ist, dann doch nicht die Türkei und schon gar nicht die EU, sondern, wiedermal, nur die Christliche Union.

Wir sind vor allem ein tolles, ein tüchtiges Volk und wir haben eine tolle, eine hervorragende Verfassung,

und wenn man uns halbwegs sinnvoll danach führen, fördern und fordern würde,

dann könnte sich daraus auch ohne weiteres das ergeben, was diese so genannte verfassungsmäßige Ordnung sein soll,

d.h., es ginge uns halbwegs gut, wir könnten für uns selbst sorgen und könnten irgendwie auch noch für andere was tun, um deren Lebensverhältnisse zu verbessern

- laut Verfassung : Wohl des Volkes, Schaden wenden, Nutzen mehren;

statt dessen, also statt führen, fördern, fordern ... werden wir, also das Volk und unsere Verfassung

mißbraucht von einer Handvoll nicht etwa sich verpflichtet fühlender, sondern mehr oder weniger Schwachsinniger, Wahnsinniger, Krimineller ...,

statt zur Herstellung der verfassungsmäßigen Ordnung ... zur Herstellung einer so genannten demokratischen Legitimation,

mit der wir systematisch erneut ins Unglück gestürzt, verdummt und für dumm verkauft und paralysiert werden sollen,

mit der wir uns selbst ans Messer liefern und überhaupt wieder selbst schuld sein sollen an unserem Unglück, soweit nicht gar 'Jedes Volk hat die Regierung, die es verdient' (??) ...,

wird Demokratie, also 'Herrschaft des Volkes' reduziert auf einen 'Auftrag des Wählers',
oder gar eine Entscheidung, 'der Wähler hat so entschieden ...',

statt 'Wollt Ihr den totalen Krieg ?' werden wir heute nicht mal mehr gefragt, sondern es heißt einfach 'Ihr habt es ja nicht anders gewollt'

und statt 'Ja, aber wenn es uns gelingt, die V2 rechtzeitig fertig zu stellen, dann können wir den Krieg doch noch gewinnen'

heißt es heute einfach: wir gründen noch 'ne Kommission und noch einen Untersuchungsausschuß

und dann fahren wir ja auch noch nach Paris und so,

und wir könnten ja auch mal alle zusammen zum Papst fahren, wo doch eh dann italienische EU-Rats-Präsidentschaft ist,

und irgendwann müssen wir dann konsequenterweise auch mal alle nach China, denn es heißt ja 'think global, act local' ...,

also irgendwie werden wir die Legislaturperiode schon rumkriegen und dann heißt es eh wieder 'Neue Chance, Neues Glück',

und dieser ganze hirnverbrannte Schwachsinn wird gesteuert, gedeckt und verantwortet von, wie gesagt, genau einer Handvoll Krimineller (...),

die wie die Bosse von Mafia-Clans immer wieder nur ihre claims gegeneinander abstecken statt ihre gemeinsame gewaltengeteilte Verantwortung wahrzunehmen,

den Inhabern unserer obersten fünf Verfassungsämter,

allen voran unser Bundespräsident - s. gerade wieder den neuesten Erguß 'from the desk of the President' ... -

Bundestagspräsident - s. letzte Sonntagsrede ... -

Bundeskanzler - s. Strategie-Papier ... -

Bundesverfassungsgerichtspräsident - s. Urteil zum Zuwanderungsgesetz ... -

und Bundesratspräsident - s. Sitzung vom 20. d.M. ... -

die sich alle darin auch einig sind wie kaum eine andere Gruppierung mit ihrer 'Basis', also dieser gesamten politischen Klasse,

insbesondere also diesen sonstigen Präsidenten und Abgeordneten in Bund und Ländern bzw. den Mitgliedern und Mitarbeitern der Verfassungsgerichte,

die an nichts anderes denken als daran, wie sie sich in diesem System so gut wie möglich einnisten, es so gut wie möglich für ihr persönliches Wohl nutzen und davon auf Kosten und zu Lasten anderer bzw. eben der Allgemeinheit, des Volkes leben können.

Also, damit das nicht in Vergessenheit gerät:

wie gerade die Sitzungen dieser Woche im Bundestag und Bundesrat wieder bewiesen haben,

werden wir regiert von wahnsinnigen, von schwachsinnigen und/oder kriminellen, fundamental, radikal, extremistischen und beobachtungs- bzw. wahrnehmungs-, lern- und beratungsresistenten ...

Egoisten und Egozentrikern, neuerdings ICH-AG genannt,

die sich Demokraten nennen, im Grunde genommen aber dem Volk regelrecht den Krieg erklären und nicht das Wohl des Volkes, sondern nur das eigene Wohl im Sinn haben;

nehmen wir nur mal das Allerneueste aus der Folterkammer der Bundesregierung, dieses so genannte Strategie-Papier zur so genannten Reform der Sozialsysteme:

wenn so etwas den so genannten christlichen Nicht-Demokraten einfällt bzw. sie dazu ja auch prompt Beifall klatschen, dann ist das schon krankhaft,

aber wenn das aus der Ideenküche der sozialistischen Nicht-Demokraten kommt, dann ist das geradezu pervers;

wie war das ? die Revolution frißt ihre Kinder !

so wie es aussieht, fressen die so genannten Sozialdemokraten, also diejenigen, die eben nicht in der Revolution, sondern an der Macht sind, demnächst ihre Mutter und ihren Vater ... , ihre Basis, inclusive ihrer Traditionen ...,

bzw. wird es noch im Laufe dieser Legislaturperiode so'ne Art kollektiven Kanibalismus geben; das kommt anscheinend richtig in Mode.

Kein Mensch kann das erklären, warum, wenn an einer Sache bzw. einem Projekt ... etwas fehlt, was ergänzt, ersetzt, erneuert ... werden muß,

dann eben nicht das, was da fehlt, ergänzt, sondern die Sache, das Konzept an sich 'reformiert' wird;

zum Beispiel: wenn an einem Auto einer der beiden Hinterreifen kaputt geht, dann ist doch völlig klar, daß, wenn man diesen Defekt fachgerecht beheben will, dann muß man einen gleichwertigen Reifen beschaffen;

kein vernünftiger Mensch käme doch auf die Idee, zu sagen: wozu sich anstrengen und einen neuen Reifen beschaffen,

wir haben doch da zwei Motorradräder, die machen wir auf die Achse drauf - denn man soll ja auf jeder Achse immer gleichwertige Räder haben - und dann fährt das Auto wieder;

genau das gehört aber zur ständigen Praxis in der Politik - und dann wundert man sich immer wieder, warum wir immer schneller immer langsamer werden;

objektiv fehlen Arbeitsplätze für mindestens vier Millionen Arbeit suchende Arbeitslose; man müßte also genau diese bzw. dem was fehlt entsprechenden Arbeitsplätze beschaffen;

aber: da müßte man sich ja anstrengen und sinnvolle, professionelle Wirtschaftspolitik machen;

statt dessen beseitigt man lieber den anderen noch intakten Reifen ebenfalls bzw., man nimmt einen an sich intakten Bereich und macht daraus einen Niedriglohnbereich, und schon hat man, statt 'eines' halbwegs sinnvollen und qualitativ hochwertigen Arbeitsplatzes 'zwei' oder gar nochmehr Mini-Jobs;

und dieses Prinzip, statt einen Mangel zu beheben, die ganze mangelhafte Sache zu 'reformieren', zieht sich durch die ganze Politik;

die dollste Idee in diesem Arbeitsmarktbereich sind die so genannten Ich-AGs:

es kann schon heute kein Zweifel daran bestehen, daß die einzigen funktionierenden Ich-AGs diejenigen sind, wo jemand beschließt, Politiker zu werden.

Die Frage ist, ob und inwieweit diejenigen, die diese ganzen Wunschvorstellungen in die Welt setzen, bereit und in der Lage sind, sie auch in die Praxis umzusetzen;

wir haben die Menschenrechte und auch sonst jede Menge durchaus brauchbare, demokratische Verfassungen;

das Problem sind doch die Regierungen, die sich weigern, die jeweilige verfassungsmäßige Ordnung herzustellen;

jetzt verliert sich ein so genannter Europäischer Konvent darin, eine europäische Verfassung zu erarbeiten,

die dann sicher irgendwann auch vorliegen und Gegenstand vieler Reden, Feste und Feiern sein wird,

aber kein Mensch beschäftigt sich damit, wie man die gewaltengeteilten Mächte dann dazu bringt, und sie darin kontrolliert,

sich auch daran zu halten, die Richtlinien für die Politik auch tatsächlich daran zu orientieren

und wie man die Bürokratien dazu bringt, das für das Volk auch tatsächlich zu realisieren;

unsere Bundesregierung z.B. weigert sich beharrlich, die nach unserem Grundgesetz zu erwartende verfassungsmäßige Ordnung herzustellen, sie hat offensichtlich nicht mal das Bewußtsein, daß das ihre verfassungsgemäße Aufgabe ist;

nicht mal ihre Aufgabe und Funktion als öffentlich-rechtlicher Unternehmer und Arbeitgeber nimmt die Bundesregierung halbwegs professionell und verfssungsgemäß wahr:

obwohl doch praktisch täglich dem öffentlichen Dienst gegenüber die Fürsorgepflicht als Arbeitgeber besteht,

und unabhängig davon, daß der Sinn des Ganzen ja die Dienstleistung für das Volk sein soll,

gibt es jedes Jahr immer wieder dieses Drama mit den Tarifverhandlungen mit dem öffentlichen Dienst, rücksichtslos zu Lasten der Arbeitnehmer wie zu Lasten des Volks;

was soll sich daran wirklich ändern, wenn, z.B., das Grundgesetz durch eine Europäische Verfassung ergänzt oder gar ersetzt wird ?

für 'das Volk' macht es doch keinen Unterschied, an welche Verfassung sich eine Regierung nicht hält,

und wenn die gewählten Regierungen Wahlergebnisse immer wieder interpretieren, wie sie grad wollen,

und glauben, sie könnten dann, kraft einer so genannten demokratischen Legitimation, grad tun und lassen, was sie wollen

bzw. sie dürften und bräuchten und könnten ... das, was sie laut Verfassung konkret zu tun verpflichtet sind, was sie also dem Volk schulden und schuldig sind,

immer weder nur als 'Chance' ansehen, etwas zu tun.

Nun wäre das also auch geschafft; das hohe bzw. höchste Gericht hat sein Urteil gesprochen, wir sind wieder einen Schritt, eine Station weiter;

aber es ist nach wie vor wie zu Zeiten Helmut Kohl's: da zog auch die Karawane immer weiter - und die eigentlichen, die alten, die drängenden und immer drängender werdenden Probleme, die blieben ungelöst und stauten sich und überlagerten und vermischten sich ... immer mehr;

bis dann irgend jemand sagte: da müssen Reformen her; aber aus diesen Reformen wurde dann auch wieder nur ein Reform-Stau,

bis dann irgend jemand anfing, diesen Reformstau aufzulösen, und kein Mensch will das wahrhaben, daß heute Reformen durchgeführt werden zu Dingen, die gar nicht das Problem sind;


oder nehmen wir den neuesten Waldschadensbericht: der unterscheidet sich auch kaum vom ersten Bericht dieser Art;

praktisch ist nur ein Viertel bis allenfalls ein Drittel aller Bäume gesund, d.h.: 'der Wald' als solcher, als Ganzes ist mehr oder weniger krank

- obwohl doch nun seit Jahren dauernd Umweltpolitik gemacht wird;


um wieviel schlimmer steht es entsprechend um 'die Gesellschaft' - denn Gesellschaftspolitik wird ja überhaupt nicht gemacht,

wie u.a. eben z.B. Zuwanderungspolitik, oder Integrationspolitik, oder so,

nur Gesetze werden gemacht, hin und wieder, und manchmal entsprechen die sogar weitgehend der politischen Willensbildung

aber dann kommt das Bundesverfassungsgericht und sagt, mitten im Dezember: April, April;

da wurde wiedermal eine Chance verpaßt.

Jetzt soll's also die Zins-Abgeltungs-Steuer bringen; dazu kann man stehen, wie man will,

irgenwie, irgendwo, fuer irgendwen ... bringt die sicher auch Vorteile, irgend jemand wird sich da schon wieder die Rosinen rauspicken, irgendwas wird da natuerlich wieder umverteilt,

bloss: was hat das mit dieser so genannten, viel zitierten und immer wieder beschworenen Sozialen Gerechtigkeit zu tun (?)

und was aendert das am weiteren gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und kulturellen Niedergang dieser unserer Republik (?)

bzw. am weiteren Abbau oder zumindest der Blockade der Herstellung einer halbwegs verfassungsgemaessen, demokratischen Ordnung ?

Friedrich Merz beschimpft Angela Merkel; wie jemand mit einer Niederlage umgeht, dazu kann man stehen wie man will;

das Entscheidende daran ist, daß Angela Merkel sich als Politikerin durch ihr Verhalten, ob nun geplant oder nicht, disqualifiziert hat;

unabhängig davon disqualifizieren sich natürlich auch Merz und Stoiber nach wie vor und immer wieder selbst, u.a.,

z.B., Erika Steinbach ist aus der Kirche ausgetreten, weil die jetzt die Homosexuellen-Ehe anerkennt;

als Politikerin ist das eine Bankrotterklärung; konsequenterweise müßte sie ihr Bundestagsmandat zurückgeben;

mein Gott: was nützt es, daß wir außen von lauter Freunden umzingelt sind,

wenn sich im Inneren unsere eigene Führung immer mehr zum eigentlichen Feind des Volkes und der Demokratie entwickelt (?)

... wenn Bert Rürup z.B. sagt: Sozial-Politik ist Verteilungs-Politik;

mein Gott, wohin werden wir da abgetrieben - und das, wo wir doch nicht nur von lauter Freunden,

sondern auch von lauter Abtreibungsgegnern umzingelt sind !


... wenn die Ulla Schmidt bei der Vorstellung der Kommission zur Reform der Sozialsysteme ihr unglaubliches, unbeschreibliches, völlig sinn- und hirnloses Geschwafel daherredet,

z.B.: 'Es gibt jede Menge Vorschläge; wir kranken daran, daß das irgendwie nicht zusammenkommt';

dieses 'Zusammenbringen', genau das wäre doch ihre Aufgabe, müßte Gegenstand ihrer Politik sein,

das kann man doch nicht einfach erneut irgend einer Kommission übertragen !


die Parteien haben offensichtlich eine neue Marktlücke entdeckt:

nachdem es bisher schon üblich war, Streitfälle, die an sich politisch gelöst werden müßten, statt dessen einfach an das Bundesverfassungsgericht abzugeben

- das diese Aufgaben dann auch, zu Lasten anderer, verfassungsrechtlich wichtigerer bzw. grundsätzlicher Beschwerden angenommen hat -

werden jetzt politische Aufgaben zunehmend auf Kommissionen, Untersuchungsausschüsse etc. übertragen, die diese Aufgaben natürlich genauso dankbar annehmen,

und niemanden kümmert es, daß wir uns dadurch sowohl von der professionellen wie von der verfassungsgemäßen Lösung der Probleme immer weiter enfernen.

Dieter Bohlen will das jetzt selbst machen, will selbst in die Politik einsteigen und handeln, sich kümmern, einmischen, engagieren ..., statt mit den anderen zu jammern und zu meckern,

weil die Lage so schlecht und die Politik so schlecht ist bzw. weil Politiker überhaupt unfähig sind und das von 50% Lehrern im Parlament auch nicht anders zu erwarten ist

und weil die Show, die die statt dessen machen, praktisch auch kaum noch Unterhaltungswert hat;

vielleicht, wenn Dieter Bohlen in die Politik geht, wird dann wenigstens die Show besser.

Wo Nutella draufsteht, ist bekanntlich auch Nutella drin;

Manchem steht eine gewisse Brutalität ins Gesicht geschrieben - und dann merkt man: da ist Brutalität auch wirklich drin;

warum mußte ausgerechnet dieser Mann auch noch das Wort von der 'brutalst-möglichen Aufklärung' ... erfinden ?

es ist doch einfach idiotisch, daß so einer dann praktisch noch eins draufsetzt und glaubt, sich damit entschuldigen zu können, er habe sich 'vergaloppiert' (??)

und er wolle sich bei dem Herrn Bsirske entschuldigen - als ob er den beleidigt hätte (??)

dieser Roland Koch redet doch immer (!!) so, oder zumindest so oft, daß objektiv kein Zweifel daran bestehen kann, daß der Mann immer (!!) so denkt

und eigentlich eben auch immer so reden möchte, und sich ständig schwer bremsen muß, damit er sich nicht permanent 'vergaloppiert';

diese Leute wie Roland Koch auf der einen Seite oder Ludwig Stiegler auf der anderen Seite wissen doch gar nicht mehr, welchen Unsinn sie sich noch alle einfallen lassen können,

nur um irgendwie im politischen Gespräch zu bleiben und halbwegs wirksam davon abzulenken, daß sie gar nicht daran denken, professionell und verfassungsgemäß Politik zu machen.

Was soll das heißen: die Türkei sei nicht 'Europa-fähig' ?

es gab und gibt das immer wieder - arbeiten wir nicht daran, daß es das, vielleicht, eines Tages doch nicht mehr geben wird ? - z.B., Brüder, die nach langer Kriegsgefangenschaft heimkommen und 'reinwollen', aufgenommen werden wollen,

so wie sie sind, heruntergekommen, zerlumpt, krank und gebrechlich, in Vielem völlig zurückgeblieben, uninformiert, desorientiert ...,
wenn nicht gar gehirngewaschen oder sich aus alten Vorstellungen nicht lösen könnend (ohne damit etwa direkt die Türkei vergleichen zu wollen):

sind die alle 'nicht Aufnahme-fähig' ??

es soll auch das gegeben haben, aber darf das denn sein, daß Geschwister dann sagen: jaja, wir nehmen Dich natürlich wieder auf, aber doch nicht so,
wie Du jetzt bist; also sieh mal zu, wo und wie Du Dich entsprechend herrichtest, und dann sehen wir weiter;

drei Millionen Türken leben 'in uns und um uns und um uns herum',

für Gott-weiß-was wird die Türkei angeblich alles gebraucht, für die Stärkung und Verbesserung unserer Verteidigung bzw. der Sicherheit, der Wirtschaft, der Demokratie etc., aber: die Türkei ist nicht 'Europa-fähig' (???)

wer soll das verstehen? das ist wieder ein Beweis für diese verlogene
'Wasch-mir-den-Pelz-aber-mach-mich-nicht-naß-Demokratie'

dieses: wir sind die einzigen und wahren Demokraten, aber natürlich nur, wenn wir dabei auch immer weiter schön selbst herrschen können und das Sagen haben, alles nach unserer Pfeife tanzt und niemand unsere Macht infrage stellt;

es gibt, richtig verstanden, keinen einzigen triftigen Grund, die so genannte Europäische Union nicht zu erweitern auf alle Staaten, die überhaupt beitreten wollen - was kann uns denn eigentlich Besseres passieren ?

und wenn das jetzt schon scheitern sollte an der Frage: wie europäisch ist der Staat X (?), dann sollte man sich schleunigst überlegen, wie man den Namen 'Europäische' Union neutral gestalten, d.h. so ändern kann, daß das eben kein Hindernis für fortschreitende Entwicklung, Erweiterung und Vertiefung ... ist;

think global - act local !

Obwohl niemand ernsthaft bestreitet, wie schlecht es um uns in Deutschland bestellt ist, geht das Hick-Hack in der Politik weiter, als habe die Politik mit diesem ganzen Desaster nichts zu tun;

und obwohl einschlägige Analysen und Umfragen immer noch bestätigen,
daß wir nach wie vor und tendenziell immer noch weiter zurückfallen,
sich die Aussichten noch weiter verdüstern,

kann sich die Regierung nicht aufraffen, das Land wenigstens halbwegs sinn-voll und professionell zu verwalten, geschweige denn, verfassungsgemäß politisch zu führen;

einzig und allein das Repertoire an politischen Tricksereien ist offensichtlich unerschöpflich:

Machtspiele, Machtworte, Drohgebärden, Erpressungsversuche etc.;
Politik ist und bleibt ein reines Spiel, bleibt l'art pour l'art der de facto Mächtigen unter sich;

die Verfassung steht auf Papier, und Papier ist bekanntlich geduldig;
für Politik müßte aber etwas getan werden,

politische Willensbildung, Richtlinien für Politik, politische Führung ...
und Verantwortung übernehmen,

und das sind anscheinend alles Fremdworte in der großen Politik; statt dessen: komm' ich heut' nicht, komm' ich morgen - oder: von mir aus kann das auch ein anderer machen - oder halt so;

das Komische ist - wenn man das überhaupt so sagen kann :

obwohl also nicht nur nichts wird, sondern alles, en gros wie en detail, immer noch schlimmer wird,

ist offensichtlich niemand aus dem Kreis derjenigen, die irgendwie eine vom Volk oder von Gott oder sonst übertragene Verantwortung haben, bereit, sich auch nur ernsthaft Gedanken zu machen, geschweige denn, ernsthaft Konsequenzen zu ziehen;

man merkt zwar, daß der Dampfer irgendwie in der falschen Richtung läuft,

aber niemand wagt auch nur den Gedanken daran, daß man dann wohl wenigstens erstmal anhalten müsse, geschweige denn, wirklich anzuhalten oder die Notbremse oder ähnliche Konsequenzen zu ziehen,

wie besessen wird dauernd so weiter gefahren, wird erst recht Gas gegeben,

je weniger man das Chaos beherrscht, desto mehr wird es 'vertieft und verbreitert',

wird einfach alles überspielt, übertönt, übertüncht ... durch immer noch mehr Betriebsamkeit und Hektik, Aktionismus und Kommissionismus etc.;

obwohl wir offiziell Marktwirtschaft und Kapitalismus haben, werden die Reichen immer reicher und die Armen immer ärmer - was an sich eine contradictio in adjectu ist, ein Widerspruch in sich,

und obwohl wir offiziell Demokratie und Menschenrechte haben, werden die Mächtigen immer mächtiger und die Ohnmächtigen immer ohnmächtiger - was geradezu kriminell ist,

d.h., die Schieflage wird immer größer, die Balance immer geringer,

die vielzitierte so genannte Mitte, statt sie zu stärken, findet ein regelrechter Kampf um sie statt, sie wird regelrecht zerrissen und aufgerieben,

bzw., die Mitte, der Mittelstand ..., also das, was an sich tragender Pfeiler sein soll, löst sich irgendwie auf oder bricht völlig weg

bzw., wie aktuelle Beispiele zeigen, sie bricht einfach auseinander ... - und dann ist das ganze 'Prestige' unserer angeblichen Demokratie plötzlich weg und hinterläßt nur noch Grauen und Verderben.

Der Krach in der SPD ist Ausdruck dessen, daß die Position des Parteivorsitzenden praktisch nicht besetzt ist

und die in diesem Sinne typischen Funktionen nicht wahrgenommen werden;

der Kanzler meint, wie andere exekutive Funktionsträger auch - diese Haltung entspricht ja durchaus der gängigen Linie -

es sei ausreichend, die Partei jeweils, wenn's drauf ankommt, auf die Funktion des Kanzlerwahlvereins einzuschwören;

woher soll dann die Partei, die laut Grundgesetz an der Politischen Willensbildung mitwirken soll, die dafür erforderliche Geschlossenheit nehmen ??

die Grünen sind, im Moment, an sich auf dem richtigen Weg, aber wie lange, und vor allem: machen sie wirklich was draus aus dieser Chance ?

Trennung von Amt und Mandat allein macht's natürlich auch nicht;

entsprechend die CDCSU : Angela Merkel sieht ihren Job ja auch nur als Sprungbrett, selbst Kanzlerin zu werden,

statt endlich sinnvolle Parteiarbeit zu leisten, Aufbau und Pflege der innerparteilichen Strukturen und Entwicklungen

und ein akzeptablen und im Verhältnis zur Konkurrenz aussichtsreichen Kanzlerkandidaten aufzubauen.

... schief - schiefer - am schiefsten; dagegen steht der Turm in Pisa geradezu kerzengerade !

zunächst war es angeblich die Faulheit der Schüler; dann hat man gemerkt, das läßt sich nicht halten, so einfach ist das nicht;

jetzt sollen es die pädagogischen Fähigkeiten der Lehrer sein; das wird sich auch nicht halten lassen, aber jetzt ist erstmal Zeit gewonnen, bis in die nächste Legislaturperiode;

das ist immer wieder, wie wenn einer das Pferd von der falschen Seite her aufzäumt: wenn das dann nicht klappt, dann liegt das doch weder am Pferd noch am Zaumzeug, sondern an dem, der aufzäumt;

genauso liegt das PISA-Ergebnis weder an den Schülern noch an den Lehrern, sondern ausschließlich an der Politik;

bloß: wie macht man das denen klar ?? auf Einsicht und Selbsterkanntnis zu warten, dauert zu lange !! man müßte es ihnen wie weiland die Nürnberger: eintrichtern !

Im Zusammenhang mit dem Wunsch der Türkei, der Europäischen Union beizutreten, schlägt die Christliche Union vor,

'die guten nachbarschaftlichen Beziehungen zur Türkei unabhängig von einem formellen Beitrittsverfahren fortzuentwickeln'

und sieht in einem eher unbefangenen Beitritt gar ein unzulässiges Präjudiz (!) für den Abschluß der Verfassungsberatungen;

das ist wieder ein ebenso typisches wie hirnverbranntes Musterbeispiel für dieses 'Wasch-mir-den-Pelz-aber-mach-mich-nicht-nass'-Verhalten,

mit dem wir nie richtig weiterkommen;

das ist, wie wenn ein Mann einer Frau die Ehe verspricht und dann sagt:

naja, Hauptsache ist, Du kochst jetzt erstmal schön, und machst den Haushalt, und schläfst mit mir, und und und - da gibt's sicher 'ne ganze Menge, wie man partnerschaftliche Beziehungen 'fortentwickeln' kann -

und mit der Ehe das kriegen wir dann irgendwann auch noch hin; ich muß da noch dran arbeiten und möchte die Beratungen mit meinem Anwalt über den Ehevertrag nicht präjudizieren;

wenn die CDCSU darüber hinaus der Meinung ist, daß die Türkei weit davon entfernt sei, die Kriterien für einen EU-Beitritt zu erfüllen,

muß man fragen: nach welcher Logik ?

im allgemeinen ist die Entfernung zwischen zwei Punkten gleich (!), egal von welchem Punkt aus man das sieht;

und relativ gesehen ist es eher umgekehrt, ist derjenige, der an sich der Stärkere ist, dem es leichter fallen würde, und der es dann doch nicht tut,

weiter (!) von der Lösung weg, als der Schwächere;

und genau darin liegt die Schizophrenie derjenigen, die sich dauernd als Bewahrer des Christentums aufspielen, im allgemeinen, und die der christlichen Parteien im besonderen.

Edelgard Bulmahn fordert wieder mal einheitliche Bildungsstandards an deutschen Schulen;

das ist eben genau diese sozialistische Gleichmacherei, dieser Einheitsbrei, mit dem wir nicht weiterkommen, geschweige denn, irgend etwas erreichen;

es versteht sich doch von selbst, daß wir nur dann weiterkommen,

wenn vorne nicht blockiert, die Bewegungsfreiheit nicht eingeschränkt wird, wenn die Skala nach oben offen bleibt ...,

aber unten irgendwo eine Linie gezogen und dem Fortschritt entsprechend auch ständig angepaßt bzw. gegebenenfalls entsprechend nachgeholfen wird;

d.h., wenn Standards geschaffen, eingehalten und ständig erweitert und verbessert werden, und darauf geachtet wird, daß wir nicht hinter bereits erreichte Standards zurückfallen.

Die Vermögenssteuer ist angeblich verfassungswidrig, weil ... 'der Staat nur Anspruch auf maximal 50% des Einkommens seiner Bürger habe' - also des diesbezüglichen Teils der Bürger, und das sind weniger als 50%;

jetzt müßte nur noch geklärt werden, warum es dann anscheinend verfassungsgemäß ist, daß der Staat bei dem anderen Teil der Bürger, also den mehr als 50%, diese Art vornehmer Zurückhaltung nicht zu üben braucht,

bzw. warum er, umgekehrt, einem bestimmten Teil der Bürger anscheinend ohne weiteres sogar zumuten darf, mit einem Defizit von mehr als 50% dessen auszukommen,

was sie an sich bräuchten, um ein aktives, sinnvolles, selbstbestimmtes und halbwegs (Steuern)zahlungskräftiges Leben führen zu können;

und was hat das dann eigentlich noch mit Demokratie zu tun ?

es kommt bekanntlich nicht darauf an, was bzw. wieviel man wovon 'hat', sondern was man damit 'macht';

das ist insbesondere bei der Macht so und beim Geld, auch und gerade unter den Bedingungen der Demokratie;

was nützt die ganze Gewaltenteilung, wenn die drei oder vier oder fünf Gewalten oder wer sich da sonst noch alles in diesem Selbstbedienungsladen an der Gewaltenteilung be-teiligt,

ihre Macht derart und in der Summe genauso zu Lasten von Volk und Vaterland mißbrauchen wie einer alleine, vielleicht nicht so 'gewaltig' und offensichtlich, dafür aber differenzierter und dadurch praktisch nicht mehr überschaubar, geschweige denn kontrollierbar,

und was nützt der ganze Wohlstand und Reichtum dieser Welt, dieser wahrhaft göttlichen Schöpfung, egal wie sie nun wirklich entstanden ist,

wenn die oberen drei oder vier oder fünf Prozent oder wer sonst noch alles in diesem Selbstbedienungsladen die Gewinnbeteiligung praktisch unter sich ausmachen,

die besten Karten aus diesem Spiel herausnehmen und sich zuhause einrahmen lassen;

das Problem ist nicht, daß diejenigen, die zuviel haben, zuwenig Steuern zahlen, daß das Geld also nicht richtig ver-teilt wäre,

- je mehr Steuern, je mehr Verteilung, desto eher läuft sich der Sozialismus tot, das hatten wir doch gerade -

sondern daß sie das Geld nicht selbst wieder ausgeben, sich nicht das leisten, was sie sich leisten könnten, sondern gewissenmaßen sparen, oder 'Geiz ist geil' kultivieren ...,

daß sie zuwenig von dem, was sie gewonnen haben, im Spiel drinlassen und auf diese Weise zu viele andere vom (Mit)Spielen ausschließen,

woraus Arbeitslosigkeit, Nichtstun, Zuschaunmüssen ... entstehen,

und daß sie sich nicht in angemessener Weise an den Betriebskosten (!) des Ladens bzw. des Fahrzeugs ... beteiligen, zu viel die anderen bezahlen lassen, aber selbst die besten Plätze einnehmen,

so daß Armut und diese so genannte soziale Ungerechtigkeit entstehen;

d.h.: je weniger Steuern und Verteilung, desto eher läuft sich der Kapitalismus tot; das haben wir gerade !

etwas professionell unternehmen, ist eine Sache; und trotzdem kann man scheitern;

vielleicht ist sogar professionell sparen eine Sache; aber man kann sich auch tot-sparen, und erst hinterher merkt man, wie reich einer eigentlich gestorben ist,

aber da lachen sich die so genannten Kriegsgewinnler schon längst ins Fäustchen; auch das hatten wir gerade;

man kann doch nicht im Ernst annehmen, man könnte etwas sparen, wenn man dauernd spart;

m.a.W.: Kapitalismus ist eine Sache für sich, und Sozialismus und Christentum etc. ist auch jeweils eine Sache für sich ...,

aber professionelle Politik ist eben auch eine Sache für sich, unabhängig davon, an welchem Punkt man sich gerade befindet;

es kommt doch nur darauf an, wohin man will, welche Ziele man hat

und dieses professionell Politik machen 'für' das, was Ziel sein soll, 'für' das, was angestrebt wird, das findet bei uns einfach nicht statt;

die Regierungen Kohl wie Schröder, sind nicht mit ihrer Politik 'gescheitert', sondern sie fand und findet gar nicht statt;

bzw.: die verfassungsmäßige Ordnung kann gar nicht beseitigt werden, weil sie ja gar nicht erst hergestellt wird, weil da-für Politik nicht gemacht wird;

ich biete dazu, nach Vereinbarung, Seminare an, ggfls Assstenz, Beratung, Hilfe, Service ..., u.a. zu den Themen

Was ist Politik - und wie macht man das ?
Was ist Demokratie - und wie macht man das ?

. . . steht im Grunde genommen jetzt in der Tradition von Ulrike Meinhoff :

beide glaubten, ein berechtigtes Anliegen und Interesse zu vertreten und fühlten sich mißverstanden, unverstanden, ausgegrenzt ... und überlegten an diesem Punkt:

verdammt nochmal, was kann ich denn nur machen, was muß ich denn tun, damit die das endlich begreifen (?)

welchen Weg es dann, bis zum bitteren Ende, mit Ulrike Meinhoff genommen hat, wissen wir;

Möllemann entschied sich für den Flyer;

welcher Weg jetzt vor ihm - und/oder vor uns - liegt, wissen wir nicht (!);
das ist jetzt ganz neutral gemeint, ohne Verknüpfung, ohne Parallele;

laut Wetterbericht soll es jetzt erstmal bitterkalt werden und frostig, soll der Druck immer stärker und höher werden,

und irgendwann sagt dann sicher wieder jemand: tja, wir mußten jetzt handeln, wir hatten keine andere Wahl;

es ist immer wieder dasselbe.


CARACAS :
SCHON WIEDER FEUERFALLE 'DISCO'

allmählich muß man die aktuellen Statistiken um eine neue Rubrik erweitern:

nach AIDS, Alkohol, Drogen, Tabak, Verkehr etc. gewinnt eine neue Gruppe an Bedeutung:

wieviel Menschen sterben jährlich durch den Besuch von Discos (?)

soweit das nicht allmählich auch Gegenstand politischer Betrachtung, wenn nicht Aktivität sein müßte, nämlich die Frage:

was, um Gottes willen, welche Leere, wenn nicht Verzweiflung in ihrem Leben treibt eigentlich und überhaupt so viele Menschen in diese Discos (?)

bzw. in den Bann von wahren 'Global Players', von Disc Jockeys und Janes und, neuerdings, es gibt ja nichts, was sich nicht immer wieder noch steigern ließe, von Video Jockeys und Janes (?)

bzw. also die Frage: steht der Besuch von Discos noch in einem halbwegs tragbaren Verhältnis zu anderen, eventuell sinnvolleren Formen des Zeitvertreibs, die dann entsprechend gefördert werden müßten (?)

Wiedermal eine von diesen hirnverbrannten so genannten Regierungserklärungen;

mein Gott, was soll aus Deutschland werden ??

Politik kann doch nicht immer wieder nur darin bestehen, irgendwelche Prognosen zu machen oder, noch einfacher, Prognosen Anderer heranzuziehen,

daran irgendwelche Erwartungen zu knüpfen - oder sich auch die noch vorflüstern zu lassen - und dann nichts als abwarten, Bier trinken und Curry-Wurst essen und reden, reden, reden,

vorher darüber, daß und warum sich diese Prognosen / Erwartungen ... auf jeden Fall erfüllen und wahrscheinlich sogar noch übertroffen werden,

und hinterher darüber, warum sie nun doch nicht erfüllt haben bzw. alles noch viel schlimmer gekommen ist;

wenn schon Prognosen und nicht Realitäten, dann kann das doch nur funktionieren, wenn auch Politik speziell da-für gemacht wird, 'daß' sich Prognosen und Erwartungen ... auch erfüllen;

Erfolg hat bekanntlich nur der, der etwas tut, solange er auf den Erfolg wartet;

wobei das eigentliche Problem ist, daß sich Regierung und Opposition in nichts nachstehen, eine Seite so hirnverbrannt wie die andere,

daß die Opposition eben keine wirkliche Alternative ist, daß alles, was sie gegen die Regierung sagt, auch gegen sie selbst gilt;

die Regierung problematisiert unser Verhältnis zu den USA und den uns insoweit Verbündeten,

die Opposition problematisiert unser Verhältnis zur Türkei und den uns insoweit Verbündeten;

der beiderseitige Unsinn hält sich praktisch immer wieder die Waage; wie soll da jemals eine sinnvolle und effiziente Erweiterung und Vertiefung der Europäischen Union draus werden,

geschweige denn sich globale Perspektiven im Rahmen der UNO verwirklichen (?)

es geht in diesen Debatten immer wieder nur um Theater und Show und den Kampf an und für sich, wie zu Zeiten der alten Ritter;

manche Beiträge sind geradezu Musterbeispiele für die hohe Intelligenz, mit der nicht nur bewußt, sondern offensichtlich abgestimmt an der Sache vorbei und/oder um den heißen Brei herum gedacht, geredet und gehandelt wird,

entweder direkt oder indirekt als Variante zur kriminellen Intelligenz.

en gros geht hier alles den Bach runter; das eigentliche Problem aber ist,
daß auch en detail nirgendwo ein Lichtblick ist;

dieser Schrotthaufen von FDP beispielsweise ist nicht in der Lage,
halbwegs vernünftige Konsequenzen zu ziehen und Strategien zu entwickeln;

nach einer so grandiosen Wahlniederlage müßte es sich doch von selbst verstehen, daß der gesamte Vorstand geschlossen zurücktritt und die Verantwortung übernimmt, und völlig neu gewählt wird,

wegen der Legitimation, wegen der Inhalte, wegen der Richtung ...,
wegen der Art und Weise ... und überhaupt;

statt dessen will es nun keiner gewesen sein und wird alles auf einen armen, dummen, kleinen Sündenbock geschoben.


merke: selbst Hitler ist es nicht allein gewesen - auch wenn hartnäckig immer so getan wird, als ob, und als hätte man das vorher nicht wissen können -

und, unter den gegebenen Umständen und wenn das alles so weiter geht,
kann sowas wie Hitler jederzeit wiederkommen,

ob nun mit oder ohne Brüning !

Ein Untersuchungsausschuß auf Antrag der Union soll also jetzt prüfen, ob die Koalition die Wahl nur deshalb 'gewonnen' hat, weil sie irgendwen über irgendwas 'getäuscht' hat;

bloß: wer soll tatsächlich über was getäuscht worden sein (?), wenn die Union doch im gleichen Atemzug dauernd sagt, sie hätte alles gewußt und das auch dauernd gesagt - und das stimmt ja ausnahmsweise sogar mal;

also wußten es doch alle, wenn nicht von der Koalition, dann von der Union;

dazu kommt: die Union versucht hartnäckig, immer wieder ungerechtfertigt Vorteile aus einer Situation zu ziehen, die sie selbst so herbeigeführt hat,

m.a.W., sie beansprucht eine Position, die sie nur deshalb verloren hat, weil sie bis 1998 keine bessere Regierung gemacht hat, und danach keine bessere Opposition;

und speziell dieses Verhalten hat der so genannte 'Wähler' nun mal abgestraft, schon zum zweiten Mal,

und solange die Union speziell diese Attitude nicht ändert, wird sich zunächst bei den kommenden Landtagswahlen auch kaum Entscheidendes ändern.


'DER SCHWACHSINN DES TAGES IST ... '
- soweit es sowas überhaupt noch gibt, angesichts des ohnehin schier grenzenlosen Schwachsinns -

wenn Guido Westerwelle einen 'klaren Schnitt' fordert !

was denn ? - Haarschnitt ??


'CETERUM CENSEO ... '

daß das, was da auf der politischen Bühne vor sich geht, vordergründig Theater und Show ist,

hintergründig aber der Versuch, unsere verfassungsmäßige Ordnung zu beseitigen bzw. sie eben gar nicht erst herzustellen;

ich leiste Widerstand !

Es sieht so aus, als würde der IWF im nächsten Jahr unser Finanzsystem untersuchen; der IWF will feststellen, was eigentlich wirklich an Substanz vorhanden ist, und wie stabil das Konzept ist, nach dem Einnahmen erzielt und Ausgaben geplant werden;

es spricht sich also langsam rum, daß wir inzwischen in jeder Beziehung auf dem Niveau der Enwicklungsländer angekommen sind;

nach dem geistigen Bankrott aus PISA und dem Blauen Brief aus Brüssel folgt dann wahrscheinlich endgültig der finanzielle Bankrott und der totale wirtschaftliche Zusammenbruch;

vor diesem Hintergrund sieht die Meldung, daß der Bundeskanzler sich von seinem Finanzminister trennen will, schon fast so aus, als wolle er den noch schnell aus der Schußlinie ziehen, dieses Musterbeispiel von einem Nicht-Finanzminister, denn aus einer solchen Untersuchung kann 'hinten ja nichts Gutes bei rauskommen';

a propos 'Schußlinie': wozu bauen wir eigentlich Panzer und so Zeugs, wenn sie dann doch nicht da eingesetzt werden, wo es nötig und sinnvoll wäre ?

wiedermal der Spruch vom Primat der Politik nur eine leere Worthülse.