Samstag, 23 Januar 2021 | 45.03.023

Die Menschenrechte und ... die Bildung ...

laut Verfassung bestimmt 'der Bundeskanzler' die Richtlinien der Politik ...
und trägt dafür die Verantwortung ...

das hat aber seit inkrafttreten dieser Verfassung noch kein Bundeskanzler gemacht ...
folgerichtig sagt Angela Merkel auch bei jeder passenden und unpassenden Gelegenheit ...

1. bin ich nicht 'der' Bundeskanzler sondern 'die' Bundeskanzlerin ...
der Bundesrepublik Deutschland ... sagt sie meistens noch dazu ...

2. kann ich mich darauf berufen ... das haben wir schon immer so gemacht ...
bzw je nachdem wie es paßt ... das haben wir noch nie so gemacht ...

das ist so ... ist aber nicht das Problem ...
das Problem ist daß wir ...

3. auch ein Bundesverfassungsgericht haben ... das sich der Beschwerden darüber annehmen müßte
und dieses Gericht eben auch sagt ... 'das haben wir noch nie so gemacht' ...

beschweren können müßte man sich zum Beispiel darüber ... daß Leute die keine Bildung haben ...
Minister für Bildung werden bzw Richtlinien für deren Arbeit bestimmen sollen ...

die Weigerung sich mit solchen Beschwerden zu befassen
könnte natürlich daran liegen ... daß auch die Mitglieder des Gerichts keine adäquate Bildung haben

*

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