Montag, 24 Juni 2013 | 45.26.175

Bildung und Forschung ... Recht und Freiheit ...

die Bundes Bildungs und Forschungs Ministerin ... rechnet gerade mal wieder vor ...
daß immer mehr Geld für Bildung und Forschung ausgegeben wird ...

nur ändert das leider und offensichtlich nichts an der Tatsache ...
daß das Volk immer blöder und verwahrloster wird ...

bzw unabhängig von der Höhe der Investitionen ...
durch die Art und Weise ... wie und wo investiert wird ...

regelrecht in diese Verblödung und Verwahrlosung hineingetrieben wird ...
durch so genannte politische Führung ...

* * * * * * *

die Bundes Justiz Ministerin ... sagt gerade ... das Internet sei nicht dazu da ...
benutzt und gebraucht bzw vor allem verfälscht und mißbraucht zu werden ...

das sollte sie sich dann aber vor allem mal für ihr eigenes Verhalten ...
im Hinblick auf die Verfassung zu Herzen nehmen ...

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Das Parlamentarische Europa ...

was hat es sich nicht alles schon auf die Fahne geschrieben ...
als eines seiner Hauptziele zum Beispiel ...

die so genannten Menschenrechte bzw die Achtung dieser Rechte ...
sowohl innerhalb der Europäischen Union ... also in der Breite ... in der Tiefe ...

als auch außerhalb ... also international ... global ...
'zu fördern' ...

insbesondere also die Freiheitsrechte und die Gleichheitsrechte ...
Demokratie und Rechtsstaatlichkeit überhaupt ...

sowie ... wenn denn doch alle Stricke reißen ...
wenigstens die Achtung der Menschenwürde ...

nur ist das mit dem 'fördern' eben so wie wenn man dem Dackel die Wurst am Stöckchen so vors Maul bindet
daß er sich abstrampeln kann wie er will ... er kommt einfach nicht dran ...

ent-sprechend ist das mit ver-sprechen ...
die Organe der Union demokratischer und transparenter zu machen ...

dieses Bemühen ist zwar durchaus erkennbar ...
gleichzeitig wachsen und verändern sich diese Organe aber schneller als das bemühen ...

wodurch per saldo ein Defizit bleibt ...
zu Lasten von Demokratie und Transparenz ...

und geradezu ins Absurde gleitet dann ab das Versprechen ...
den Bürgerinnen und Bürgern mehr Wege zur Teilnahme am politischen Prozeß zu öffnen ...

dafür würde es völlig reichen ... einen sinnvollen Rechtsweg zur Verfügung zu stellen ...
und gerade dagegen sträuben sich die Strategen mit all den Mitteln ... die eine Diktatur hergibt ...

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