Dienstag, 12 Februar 2008 | 39.07.043

Bundesprogramme gegen Rechtsextremismus
- aus der Sicht der Linken

Totgesagte leben länger, sagt der Volksmund
und so ähnlich ist das wohl auch mit all den Programmen und Rezepten

mit denen die Politik ständig allen möglichen
angeblich unliebsamen Zuständen und Entwicklungen zu Leibe rücken will

manche die meisten eigentlich grundsätzlich alle ...
wirken, als seien sie das reinste Lebenselexier

geradezu eine Lebensversicherung, eine Überlebensgarantie ...
für diese Zustände und Entwicklungen ...

wie insbesondere und nicht zuletzt eben für den Rechtsextremismus
Rassismus, Antisemitismus, Islamismus, Ausländerfeindlichkeit, Fremdenhass

es liegt auf der Hand, daß für die Bundesregierung selbst
solche Programme eine reine Alibifunktion haben :

man braucht einfach etwas, damit man bei Gelegenheit darauf verweisen kann
was doch alles getan wird

auch für FDP und Grüne gibt das Thema nicht viel mehr her
als für die gelegentliche Betroffenheitsrhetorik nötig ist

es liegt also geradezu in der Natur der Sache
daß sich die Extremisten von der anderen Seite des Themas annehmen

und das als willkommene Gelegenheit nutzen
mit verhaltener Kritik die Gegebenheiten erörtern

- von Opposition kann man hier schon nicht mehr
oder auch noch nicht reden -

so war es denn auch weniger eine Anhörung im eigentlichen Sinne
also wie bei einem richtigen Bundestagsausschuß

als allenfalls eine Art (Zwischen)Bilanz, Bestandsaufnahme,
Informationsaustausch ... zur aktuellen Situation

- und das speziell aus der Sicht der Linken
bzw. deren Bundestagsfraktion

Professor Roland Roth von der Hochschule Magdeburg-Stendal
lieferte einen pseudowissenschaftlichen Rahmen

und aus mehreren Bundesländern gaben Landeskoordinatoren
und sonstige Vertreter aus den Beratungsnetzwerken

von mobilen und/oder stationären Beratungs- und Interventionsteams
artig ihre Tätigkeits- und Erfahrungsberichte ab

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